August 2020
Hampel: Die Lösung für Weißrussland liegt in Moskau
2020-08-16T20:45:42+02:00Berlin, 16. August 2020. Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Weißrussland ebben die landesweiten Proteste gegen Präsident Lukaschenko nicht ab. Die Lage droht zu eskalieren.
Dazu […]
Witt: Forderung nach Vier-Tage-Woche ist ein sozialistischer Irrweg
2020-08-16T15:43:31+02:00Berlin, 16. August 2020. Knapp sieben Millionen Beschäftigte befinden sich noch immer in Kurzarbeit. Eine Gesundung der durch die völlig überzogenen Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung gebeutelten […]
Frömming: Digitalisierung kann den Präsenzunterricht ergänzen, aber niemals ersetzen
2020-08-14T16:05:02+02:00Berlin, 14. August 2020. Zu den Ergebnissen des heutigen Schulgipfels im Bundeskanzleramt erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming:
„Selbstverständlichkeiten sind als […]
Wiehle: Sofortprogramm zur Bahnhofssanierung überfällig
2020-08-14T13:38:48+02:00Berlin, 14. August 2020. Zum von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und der Deutschen Bahn AG angekündigten Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe, erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher […]
Reichardt: Deutschland vergreist – Investitionen in Kinder und Familien notwendig
2020-08-14T12:00:18+02:00Berlin, 14. August 2020. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände erwartet wegen des demographischen Wandels einen deutlichen Anstieg bei den Sozialabgaben.
Dazu teilt der familienpolitische Sprecher der […]
Braun: Durchbruch im Nahen Osten – Trump nobelpreiswürdig
2020-08-14T10:56:13+02:00Berlin, 14. August 2020. US-Präsident Donald Trump, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Scheich Mohamed Bin Zayed, der Kronprinz der Vereinigten Arabischen Emirate, haben verkündet, dass […]
Harder-Kühnel: Wachsende Angst der Frauen – Politik muss endlich handeln
2020-08-14T09:19:58+02:00Berlin, 14. August 2020. Eine Umfrage des Kinderhilfswerks „Plan“ ergab, dass sich Mädchen und Frauen in Deutschlands Großstädten nicht mehr sicher fühlen. Jede fünfte Befragte […]
Gottschalk: EU-Richtlinie erzwingt neuen Geldwäschetatbestand
2020-08-13T15:10:07+02:00Berlin, 13. August 2020. Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche veröffentlicht. Der Gesetzentwurf setzt die Richtlinie (EU) […]
Witt: VdK-Präsidentin sollte sich lieber um die Belange ihrer Mitglieder kümmern
2020-12-17T13:00:15+01:00Berlin, 13. August 2020. Nach dem Willen der Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Verena Bentele (SPD), sollen reiche Privatpersonen und Unternehmen einmalig zu einer Corona-Abgabe […]