Juni 2020
Umsetzung der Sicherstellungspflichten (Antrag auf Bundestagsdrucksache 19/6056)
2020-07-06T09:23:26+02:00Dr. Gottfried Curio zu Stuttgart: "Regierung gewissenlos!" – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-06-22T16:31:00+02:00
Stuttgart zeigt: diese Regierung, in ihrem grenzenlosen Anbiederungs-Opportunismus an die Linkspresse ist tatsächlich gemeingefährlich. Man leugnet auch wider den Augenscheinbeweis […]
Dr. Gottfried Curio zu Stuttgart: "Regierung gewissenlos!" – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-06-22T16:31:00+02:00Stuttgart zeigt: diese Regierung, in ihrem grenzenlosen Anbiederungs-Opportunismus an die Linkspresse ist tatsächlich gemeingefährlich. Man leugnet auch wider den Augenscheinbeweis […]
Brandner: Harbarth als Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist eine Peinlichkeit für den Rechtsstaat
2020-06-22T16:03:13+02:00Berlin, 22. Juni 2020. Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Neuer Präsident des […]
Hampel: Serbien hat gewählt
2020-06-22T15:46:47+02:00Berlin, 22. Juni 2020. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, äußert sich zum Wahlausgang in Serbien:
„Mit gut 63 Prozent hat die Partei […]
Gauland: Gewaltmonopol des Staates ist nicht verhandelbar
2020-06-22T15:02:50+02:00Berlin, 22. Juni 2020. Zu den Ausschreitungen in Stuttgart teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Die gewalttätigen Ausschreitungen in Stuttgart sind […]
Spangenberg: „Blutige Verlegungen“ sofort beenden – Frührehabilitation flächendeckend ausbauen
2020-06-22T14:58:29+02:00Berlin, 22. Juni 2020. Vor zwanzig Jahren verankerte der Gesetzgeber die Frührehabilitation im fünften Sozialgesetzbuch. Bis heute fehlt ein flächendeckendes Angebot an Frührehabilitationsplätzen, um eine […]
Hemmelgarn: Verödung der Innenstädte verhindern
2020-12-17T13:00:18+01:00Berlin, 22. Juni 2020. Zu den Schließungen von mehr als 60 Filialen des Einzelhandelsunternehmens Galeria Karstadt Kaufhof erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn, Obmann im Ausschuss […]
Curio: Pauschalverdacht gegen Polizei war Nährboden für Stuttgarter Krawallnacht
2020-06-22T12:42:46+02:00Berlin, 22. Juni 2020. Zu den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Stuttgart erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Am Wochenende haben wir gesehen, wie in deutschen […]
