Berlin, 7. Mai 2020. Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und weitere Anträge der AfD-Fraktion […]
Berlin, 7. Mai 2020. In der verbundenen Debatte am 07.05.2020 wurde in einer ersten Beratung der Gesetzentwurf der Regierungskoalition “Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung […]
Berlin, 7. Mai 2020. Vera Lengsfeld wurde als Kuratoriumsmitglied des DIMR vom Bundestag abgelehnt.
„Nur weil Vera Lengsfeld von der AfD-Fraktion aufgestellt worden ist, wurde sie […]
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Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld wurde von den anderen Parteien mit nur einer Enthaltung als Mitglied im Menschenrechtsgremium abgelehnt. Damit zeigen […]
Berlin, 7. Mai 2020. Am 06.05.2020 fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf „Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ statt.
Der rechtspolitische […]
Berlin, 7. Mai 2020. Am 8. Mai 2020 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Zerschlagung des nationalsozialistischen Gewaltregimes zum 75sten Mal. In […]
Berlin, 7. Mai 2020. Der AK-AWIG bedauert die heutige Ablehnung des Antrags zur Geschäftsordnung (Drucksache 19/1843). Die AfD-Fraktion hatte in ihrem […]
Berlin, 7. Mai 2020. Zu den aktuellen Lockerungen der Corona-Beschränkungen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag:
„Die Salamitaktik, mit der Bund und Länder […]
Berlin, 7. Mai 2020. Der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat seinen Antrag zur wissenschaftlichen Evaluierung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus im […]
Berlin, 7. Mai 2020. Der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Robby Schlund, erklärt:
„‚Die Gesundheit der Menschen ist tatsächlich das Fundament, auf dem all ihr Glück […]
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