Pressemitteilungen Archive - Seite 757 von 1554 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Sozialleistungsbezug – Verpflichtungserklärung nach den §§ 66 und 68 des Aufenthaltsgesetzes

2020-07-15T09:34:48+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Sozialleistungsbezug – Verpflichtungserklärung nach den §§ 66 und 68 des Aufenthaltsgesetzes2020-07-15T09:34:48+02:00

Cotar: Regierung setzt Forderung der AfD-Fraktion nach digitalem Elterngeld um
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Cotar: Regierung setzt Forderung der AfD-Fraktion nach digitalem Elterngeld um

2020-06-25T09:16:01+02:00

Berlin, 25. Juni 2020. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen beschlossen. Damit kann auch das Eltern- und […]

Cotar: Regierung setzt Forderung der AfD-Fraktion nach digitalem Elterngeld um2020-06-25T09:16:01+02:00

Kontrolle von Motorradlärm und Straßensperrungen für Motorräder an Sonnund Feiertagen

2020-07-27T08:55:32+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Kontrolle von Motorradlärm und Straßensperrungen für Motorräder an Sonnund Feiertagen2020-07-27T08:55:32+02:00

Müller: Bundesregierung für gewaltige Neuverschuldung verantwortlich
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Müller: Bundesregierung für gewaltige Neuverschuldung verantwortlich

2020-12-17T13:00:18+01:00

Berlin, 24. Juni 2020. Im Ausschuss für Wirtschaft und Energie wurde der 2. Nachtragshaushalt für 2020 diskutiert – dabei ging es auch um Verantwortung für […]

Müller: Bundesregierung für gewaltige Neuverschuldung verantwortlich2020-12-17T13:00:18+01:00

Gottschalk: Komplettversagen der Bafin im Fall Wirecard ist kein Einzelfall
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Gottschalk: Komplettversagen der Bafin im Fall Wirecard ist kein Einzelfall

2020-06-24T12:05:53+02:00

Berlin, 24. Juni 2020. Im Bilanzskandal um den Finanzdienstleister Wirecard zeigen sich wieder einmal deutlich die Schwächen der Finanzaufsichtsbehörde Bafin. Wirecard musste einräumen, dass auf Treuhandkonten […]

Gottschalk: Komplettversagen der Bafin im Fall Wirecard ist kein Einzelfall2020-06-24T12:05:53+02:00

Neue Schockzahlen: Linksextreme Straftaten steigen um 40%! – AfD-Fraktion im Bundestag

2020-06-24T11:55:00+02:00

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Linksextremistisch motivierte Straftaten sind 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 40 Prozent gestiegen!
Das steht im neuesten Verfassungsschutzbericht, hat die WELT […]

Neue Schockzahlen: Linksextreme Straftaten steigen um 40%! – AfD-Fraktion im Bundestag2020-06-24T11:55:00+02:00

Hampel: Der Nahe Osten brennt – wo ist Maas?
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Hampel: Der Nahe Osten brennt – wo ist Maas?

2020-06-23T13:09:58+02:00

Berlin, 23. Juni 2020. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt:

„Ich sehe mit Besorgnis, wie sich die Lage im Nahen und Mittleren […]

Hampel: Der Nahe Osten brennt – wo ist Maas?2020-06-23T13:09:58+02:00

Brandner: Bundesregierung ignoriert Rat der Experten aus BMI-Leck
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Brandner: Bundesregierung ignoriert Rat der Experten aus BMI-Leck

2020-06-23T12:46:02+02:00

Berlin, 23. Juni 2020. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan Brandner (Drs. 19/19682) […]

Brandner: Bundesregierung ignoriert Rat der Experten aus BMI-Leck2020-06-23T12:46:02+02:00