Pressemitteilungen Archive - Seite 759 von 1515 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Wiehle: Das Abkassieren der Autofahrer geht weiter – Gebühren für Anwohnerparkausweise werden deutlich steigen
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Wiehle: Das Abkassieren der Autofahrer geht weiter – Gebühren für Anwohnerparkausweise werden deutlich steigen

2020-05-06T09:37:59+02:00

Berlin, 6. Mai 2020. Mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von CSU/CSU und SPD (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Ausschussdrucksache 19(15)353) zum sogenannten […]

Wiehle: Das Abkassieren der Autofahrer geht weiter – Gebühren für Anwohnerparkausweise werden deutlich steigen2020-05-06T09:37:59+02:00

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Persönlichkeitsrechtsschutzes bei Bildaufnahmen

2020-05-11T09:31:52+02:00

Zum Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Persönlichkeitsrechtsschutzes bei Bildaufnahmen2020-05-11T09:31:52+02:00

Deutsche Importwirtschaft angesichts der aktuellen Krise entlasten – Nachteile bei Einfuhrumsatz beseitigen

2020-05-11T09:30:53+02:00

Zum Antrag

Deutsche Importwirtschaft angesichts der aktuellen Krise entlasten – Nachteile bei Einfuhrumsatz beseitigen2020-05-11T09:30:53+02:00

Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen – Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichern

2020-05-11T09:29:46+02:00

Zum Antrag

Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen – Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichern2020-05-11T09:29:46+02:00

Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App

2020-05-11T09:28:51+02:00

Zum Antrag

Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App2020-05-11T09:28:51+02:00

Verordnungsermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben

2020-05-11T09:27:49+02:00

Zum Antrag

Verordnungsermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben2020-05-11T09:27:49+02:00

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI

2020-05-11T09:26:52+02:00

Zum Antrag

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI2020-05-11T09:26:52+02:00