April 2020
Witt: Behinderteneinrichtungen vom Coronavirus bedroht
2020-04-02T15:53:53+02:00Berlin, 2. April 2020. Am vergangenen Mittwoch haben alle anderen Fraktionen des Bundestages den Entschließungsantrag „Rettungsschirm für Menschen mit Behinderung“ der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag […]
Reusch: Sinnvolle Vorschläge der AfD-Fraktion zur Bewältigung der Corona-Krise werden missachtet
2020-04-02T15:21:56+02:00Berlin, 2. April 2020. Prof. Pierre Thielbörger und Benedikt Behlert kritisieren in einem aktuellen Beitrag auf dem bekannten Blog „verfassungsblog.de“ die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die […]
Hollnagel: Vorgehen der EZB ist unverantwortlich
2020-04-02T09:43:35+02:00Berlin, 2. April 2020. Die EZB hat ein Pandemie-Notfall-Kauf-Programm (PEPP) verkündet, mit dem Anleihen und sonstige Vermögenswerte für bis zu 750 Milliarden Euro angekauft werden […]
Verwaltungsbehördliche Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen
2020-04-27T16:41:31+02:00Ersatzleistung für die Reisekunden des insolventen Unternehmens Thomas Cook sowie der dazugehörenden Subunternehmen (etwa Bucher Reisen und Öger Tours) durch die Bundesregierung
2020-04-27T16:38:34+02:00
Droese: Brüssel hat keine Lösungen, mischt sich aber dauernd ein
2020-04-01T14:34:09+02:00Berlin, 1. April 2020. Ungarns Parlament hat mit Zweidrittelmehrheit Notstandsmaßnahmen im Zuge der Coronakrise beschlossen. Ministerpräsident Viktor Orban wird dafür von der EU heftig kritisiert.
Dazu […]
Keuter: Geschädigte der Thomas-Cook-Pleite sollten sich an das Verbraucherschutzministerium wenden
2020-04-01T14:14:49+02:00Berlin, 1. April 2020. Am 11. Dezember 2019 teilte die Bundesregierung mit, dass Kunden nicht auf den Schäden, die durch die Insolvenz des Reiseveranstalters Thomas […]
Beatrix von Storch: Wir brauchen eine Exit-Strategie für die Einschränkung der Bürgerrechte
2020-04-01T10:33:51+02:00Berlin, 1. April 2020. Laut Medienberichten gibt es Überlegungen, die Corona-bedingten Einschränkungen der Bürgerrechte ohne Zeitbegrenzung zu verlängern.
Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der […]
Witt: Der Gabenzaun – Almosen für Obdachlose
2020-04-01T10:34:58+02:00Berlin, 1. April 2020. In inzwischen fast allen deutschen Großstädten haben freiwillige Helfer der Zivilgesellschaft sogenannte Gabenzäune errichtet. Gabenzäune sind aufgestellte Bauschutzzäune, an die hilfsbereite […]
