Berlin, 6. November 2019. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, kritisiert den geplanten Bildungsetat der Bundesregierung:
„Bereits jetzt steckt der Bund mehr als 50 […]
Berlin, 6. November 2019. Nach einem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Indien hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zugesichert, zur Verbesserung […]
In der 123. Sitzung des Bundestages wird u.a. Heiko Maas zu seinem Ministerium befragt. Anschließend folgt eine aktuelle Stunde, die […]
Berlin, 6. November 2019. Am Montag fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu beabsichtigten Änderungen von zumeist zivilverfahrensrechtlichen Vorschriften statt. Im Kern ging […]
Berlin, 6. November 2019. Wie die FAZ berichtet, hat die französische Regierung in der Einwanderungsdebatte eine Kehrtwende eingeleitet. Bereits zum Sommer 2020 sollen feste Zuwanderungsquoten […]
Berlin, 6. November 2019. Der angekündigte Kompromiss der Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente wurde Montagabend ein weiteres Mal verschoben.
Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing:
„Was […]
Berlin, 6. November 2019. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird einen Änderungsantrag zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer […]
Berlin, 5. November 2019. In der Septemberausgabe des Deutschen Ärzteblattes PP, Heft 9, S. 389 wird von der Autorin Petra Bühring der Versuch unternommen, die […]
