Rüdiger Lucassen: Pistorius muss den Verteidigungshaushalt besser nutzen

Berlin, 5. April 2023. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wechselt weiteres Spitzenpersonal aus. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mahnt indes eine effektivere Nutzung des Verteidigungshaushalts als wichtigste Aufgabe des Ministers an.

Rüdiger Lucassen:

„Die Bundeswehr hat fundamentale Probleme, denn sie ist nicht zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigt. Gleichzeitig ist der Verteidigungshaushalt so groß wie noch nie. Das führt mich zu der Feststellung, dass das Verteidigungsministerium ein Ausgabenproblem hat. Dieses Ausgabenproblem muss Verteidigungsminister Pistorius in den Griff bekommen.

Die AfD-Fraktion steht grundsätzlich hinter der Höhe des deutschen Verteidigungsetats. Jedoch ist die Bundesregierung verpflichtet, das Geld des Steuerzahlers auch effektiv einzusetzen. Der Vergleich mit anderen Streitkräften zeigt das Ausmaß der Geldverschwendung in dramatischer Weise auf. Die israelische Armee kommt mit weniger als der Hälfte des Geldes auf eine wesentlich höhere Schlagkraft. Die Auswechslung des Spitzenpersonals ist Pistorius‘ einfachster Job. Die Hauptaufgabe steht ihm noch bevor.“