Mai 2020

Felser: Sicherheitsbedenken und mögliche Verletzung der Bürgerrechte durch Corona-Datenspende-App

2020-05-05T12:45:35+02:00

Berlin, 5. Mai 2020. Peter Felser, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Deutschen Bundestag und Leiter der IT-Abteilung der Fraktion, warnt vor der sogenannten Corona-Datenspende-App des […]

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Spangenberg: Weitere Erleichterungen im öffentlichen Leben  – Abgelehnte Forderungen der AfD-Fraktion werden nun umgesetzt

2020-05-05T10:14:31+02:00

Berlin, 5. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die AfD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag […]

Spangenberg: Weitere Erleichterungen im öffentlichen Leben  – Abgelehnte Forderungen der AfD-Fraktion werden nun umgesetzt2020-05-05T10:14:31+02:00

Spangenberg: Grundrechtseinschränkungen ohne Begründung – Was ist eine epidemische Lage von nationaler Tragweite?

2020-05-04T13:28:18+02:00

Berlin, 4. Mai 2020. Ende März 2020 übertrug der Deutsche Bundestag dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) weitreichende Kompetenzen zur Bekämpfung des Corona-Virus. Grundlage war das […]

Spangenberg: Grundrechtseinschränkungen ohne Begründung – Was ist eine epidemische Lage von nationaler Tragweite?2020-05-04T13:28:18+02:00

April 2020

Reichardt: Familienministerin Giffey lässt Familien im Stich

2020-04-30T14:52:28+02:00

Berlin, 30. April 2020. Zu den von Bundesfamilienministern Giffey vorgestellten Plänen zur Kita-Öffnung teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit:

„Frau Giffey liefert weiterhin […]

Reichardt: Familienministerin Giffey lässt Familien im Stich2020-04-30T14:52:28+02:00

Protschka: Bundesregierung ist mitverantwortlich für Knappheit bei frischen Lebensmitteln

2020-04-30T11:59:12+02:00

Berlin, 30. April 2020. Seit Beginn der Corona-Krise kam es bei frischem Obst und Gemüse zu einem massiven Preisanstieg. Die Gründe dafür sind die gesteigerte […]

Protschka: Bundesregierung ist mitverantwortlich für Knappheit bei frischen Lebensmitteln2020-04-30T11:59:12+02:00
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