Berlin, 13. Mai 2021. Finanzminister Olaf Scholz hat erklärt, bis 2023 zur Schuldenbremse und bis 2030 zu den Kriterien des EU-Stabilitätspakts zurückkehren zu wollen. Dazu […]
Berlin, 13. Mai 2021. Die Heilbronner AfD-Bundestagsabgeordnete Franziska Gminder fordert die Bundesregierung auf, nicht nur E-Autos sondern auch endlich E-Fahrräder zu fördern. Wer beabsichtigt, auf […]
Berlin, 11. Mai 2021. Die AfD-Fraktion im Bundestag bekräftigt die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik und dem Krisenmanagement der Regierung.
Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete […]
Berlin, 11. Mai 2021. Der neue Sicherheitsbericht des Paul-Ehrich-Instituts (PEI) berichtet von 49.961 in Deutschland gemeldeten Verdachtsfällen von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit […]
Berlin, 11. Mai 2021. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat sich diese die drei Kurzwerbefilme […]
Berlin, 11. Mai 2021. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Abwasseruntersuchungen zur Eindämmung der Coronapandemie“ (Drucksache 19/29329) teilt der […]
Berlin, 5. Mai 2021. Zum angekündigten Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:
„Der wichtigste Schritt, um Bildungsrückstände aufzuholen, wäre ein sofortiges […]
Berlin, 4. Mai 2021. Eine Studie der Universität Würzburg konnte nachweisen, dass Kinder keine treibende Kraft hinter der Verbreitung des Corona-Virus sind. Zwischen Oktober 2020 […]
Berlin, 4. Mai 2021. Die Preise für Bauholz haben sich im Vergleich zum Vorjahr teilweise verdreifacht. Die niedersächsische Zimmerer-Innung teilt Preisanstiege zwischen 100 und 300 […]
Nach der gestrigen ersten öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie zum Thema „Kontaktreduzierung und risikoarme Kontaktsettings“ kamen alle geladenen Sachverständigen zu der Auffassung, dass Datengrundlagen […]
