Berlin, 29. April 2021. Zur Ankündigung des Bundesamts für Verfassungsschutz, Personen und Gruppen der sogenannten „Querdenken“-Bewegung unter der neugeschaffenen Kategorie „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des […]
Berlin, 29. April 2021. Zu der Bekanntgabe des Bundeswirtschaftsministeriums unter Peter Altmaier (CDU), die geplante 220-Mio-Presseförderung zur digitalen Transformation ersatzlos zu streichen, äußert sich Martin […]
Berlin, 29. April. 2021. Wie die AfD- hält auch die FDP-Bundestagsfraktion die „Bundesnotbremse“ für verfassungswidrig, weshalb beide Fraktionen und auch die der Linken mit Nein […]
Berlin, 27. April 2021. Zum Ergebnis des Impfgipfels teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:
„Vom Impfgipfel geht das […]
Berlin, 26. April 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat vor dem Sterben der deutschen Innenstädte im Fall einer weiteren Fortsetzung des Lockdowns gewarnt:
„Berlin, München und […]
Berlin, 26. April 2021. Zur Debatte im Vorfeld des „Impfgipfels“ um die Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag […]
Berlin, 23. April 2021. Mehr als 50 bekannte deutsche Film- und Fernsehschauspieler haben unter dem Schlagwort #allesdichtmachen in kurzen Video-Statements ironische und sarkastische Kritik an […]
Berlin, 23. April 2021. Auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss Gesundheit, nach einer Möglichkeit, den von Professor Winfried Stöcker entwickelten […]
Berlin, 22. April 2021. Der Bundesrat hat den Weg für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die massive Beschränkungen der Grundrechte vorsieht, freigemacht. Es ist aber erhebliche […]
Berlin, 22. April 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung nach den Auswirkungen der Antigen-Tests (Corona-Laientests) auf die Einschränkungen […]
