Endlich Entschädigungen für SED-Opfer
2025-02-24T10:53:36+01:00In einer Nachtsitzung kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der AfD-Fraktion das überarbeitete sechste Gesetz zur Verbesserung der […]
Januar 2025
Dezember 2024
Götz Frömming: Roths Entwurf ist Frontalangriff auf das preußische Erbe Deutschlands
2024-12-19T14:17:22+01:00Berlin, 19. Dezember 2024. Heute überweist der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (StiftPKG)“ (Drucksache […]
Götz Frömming: Bildungsforscher bestätigt Forderungen der AfD-Fraktion
2024-12-04T13:08:04+01:00Berlin, 4. Dezember 2024. Der neuseeländische Bildungsforscher John Hattie hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gefordert, dass es an Deutschlands […]
November 2024
Götz Frömming: Statt gezielter Kulturförderung betreibt Claudia Roth verschwenderische Versorgungspolitik
2024-11-19T14:46:08+01:00Berlin, 19. November 2024. Wenige Wochen vor dem Ende der Legislaturperiode und nach dem Scheitern der Ampel-Koalition befördert die Staatsministerin für Kultur und […]
Peter Boehringer/Götz Frömming: AfD-Fraktion widerspricht Neubaumaßnahmen des Bundestags
2024-11-06T14:17:40+01:00Berlin, 6. November 2024. Die AfD-Bundestagsfraktion hat aus aktuellem Anlass beschlossen, dass sie drei Büroräume pro Abgeordnetem auch künftig für ausreichend und angemessen […]
Götz Frömming/Volker Münz: Bundesregierung blamiert sich mit Gesetzentwurf zu NS-Raubkunst
2024-11-04T18:36:55+01:00Berlin, 4. November 2024. Am Montag fand im Kultur- und Medienausschuss eine Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von […]
Oktober 2024
Götz Frömming/Peter Boehringer: Das Projekt „Bürgerrat” ist gescheitert
2024-10-17T10:59:06+02:00Berlin, 17. Oktober 2024. Auf der gestrigen Sitzung der Berichterstattergruppe Bürgerrat verkündete die Vorsitzende Marianne Schieder (SPD) offiziell, dass es in dieser Legislaturperiode […]
September 2024
Götz Frömming: Schulen müssen politisch neutral sein
2024-09-19T14:47:50+02:00Berlin, 19. September 2024. Bei einer Veranstaltung zur Landtagswahl in Brandenburg am Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge mit Direktkandidaten der politischen Parteien wurde die AfD durch die […]
August 2024
Götz Frömming: Die Ampel legt die Axt an die Wurzeln der deutschen Musiktradition
2024-08-14T13:31:09+02:00Berlin, 14. August 2024. Eine im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2024 geplante Neuregelung sieht vor, dass die Umsatzsteuerbefreiung für Musikunterricht künftig pauschal nur noch […]
Götz Frömming/Volker Münz: Claudia Roth gefährdet den Erhalt des musikalischen Weltkulturerbes
2024-08-07T14:33:07+02:00Berlin, 7. August 2024. Kulturstaatsministerin Claudia Roth beabsichtigt laut Medienberichten, die Finanzmittel für das „Répertoire International des Sources Musicales“ (RISM) zu streichen. Das […]
