Norbert Kleinwächter: Bürgergeld ist unsozial
2023-01-05T11:11:06+01:00Berlin, 21. Juli 2022. Der Arbeitsminister Heil hat angekündigt „Hartz IV“ abzuschaffen. An dessen Stelle soll das neue „Bürgergeld“ treten. Der stellvertretende Vorsitzende […]
Juli 2022
Norbert Kleinwächter: EU-Gasnotfallplan ist unverantwortlich
2023-01-05T11:11:08+01:00Berlin, 20. Juli 2022. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, kritisiert den Gas-Notfallplan der EU-Kommission:
„Zwar handelt es sich offiziell noch […]
Juni 2022
Norbert Kleinwächter: Ukraine erfüllt in keiner Weise Voraussetzungen für Aufnahme in die EU
2023-01-05T11:11:09+01:00Berlin, 24. Juni 2022. Zur Entscheidung des Europäischen Rates, der Ukraine den Kandidatenstatus zur Europäischen Union zuzubilligen, teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Mai 2022
Norbert Kleinwächter: EU beschädigt Demokratie
2023-01-05T11:11:10+01:00Berlin, 9. Mai 2022. Die Ergebnisse der „Konferenz zur Zukunft Europas“ kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Norbert Kleinwächter:
[…]
Norbert Kleinwächter: Bilanz nach 73 Jahren Europarat
2023-01-05T11:11:12+01:00Berlin, 5. Mai 2022. Anlässlich des 73. Jahrestages der Gründung des […]
April 2022
Norbert Kleinwächter: Wahlergebnis in Ungarn ist Signal für Reform der EU
2023-01-05T11:11:14+01:00Berlin, 4. April 2022. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, teilt zur Wiederwahl von Ungarns Ministerpräsident Victor Orban mit:
„Die Ungarn stehen klarer denn je hinter […]
März 2022
Norbert Kleinwächter: Keine Zustimmung zu DFPV-Resolution
2023-01-05T11:11:15+01:00Berlin, 24. März 2022. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, hat heute im Vorstand der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) gegen eine Resolution zu Putins […]
Norbert Kleinwächter: Nein zu EU-Beitritt der Türkei
2023-01-05T11:11:17+01:00Berlin, 23. März 2022. AfD-Fraktionsvize und Europa-Experte Norbert Kleinwächter hat sich gegen eine Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zur EU ausgesprochen:
„Die Forderung ist absolut unpassend. […]
Norbert Kleinwächter: Lührmann instrumentalisiert Ukraine-Krieg
2023-01-05T11:11:18+01:00Berlin, 17. März 2022. Zu den Äußerungen von Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) zum Krieg in der Ukraine teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, mit:
„Wer […]
Januar 2018
Malsack-Winkemann/Kleinwächter: Hat die EU aus dem Brexit nichts gelernt? – Ideologische Borniertheit schafft keinen “Europäischen Mehrwert”
2018-01-15T14:04:27+01:00Berlin, 12. Januar 2018. In den Haushaltsplanungen der EU-Kommission 2020 bis 2027 wird der “Europäische Mehrwert” zum Leitmotiv erhoben. Doch angebliche Transaktionskostensenkungen und […]
