Dezember 2022

René Springer: Vorbild Spanien – Bundesregierung muss jetzt Mehrwertsteuer auf Lebensmittel aussetzen

2023-01-05T13:41:27+01:00

Berlin, 28. Dezember 2022. Der spanische Staat streicht Medienberichten zufolge für ein halbes Jahr die Mehrwertsteuer auf viele Grundnahrungsmittel. Die Lebensmittelpreise in Spanien stiegen im […]

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René Springer: Lebensmitteltafeln am Limit – Mehrwertsteuer bei Nahrungsmitteln sofort aussetzen

2023-01-05T13:41:29+01:00

Berlin, 13. Dezember 2022. Jede dritte Tafel in Deutschland hat einen Aufnahmestopp verhängt. Gleichzeitig werden die Lebensmittelspenden weniger. Die Tafeln stehen vor der „herausforderndsten Situation“ seit […]

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René Springer: Massenhafte Wohnungslosigkeit in Deutschland ist das Ergebnis falscher Prioritätensetzung

2023-01-05T13:41:30+01:00

Berlin, 9. Dezember 2022. Die Bundesregierung hat am 8. Dezember den ersten sogenannten Wohnungslosenbericht vorgestellt. Insgesamt waren demnach zum 31. Januar 2022 rund 263.000 Personen wohnungslos.( […]

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November 2022

René Springer: Kanzler Scholz erfindet Zahlen zur Beschäftigung von Ausländern

2023-01-05T13:41:32+01:00

Berlin, 29. November 2022. Bundeskanzler Scholz warb am 28.11. bei einer von Integrationsstaatsministerin Reem Alabali-Radovan organisierten Veranstaltung für Reformen beim Staatsangehörigkeitsrecht. Konkret führte […]

René Springer: Kanzler Scholz erfindet Zahlen zur Beschäftigung von Ausländern2023-01-05T13:41:32+01:00

René Springer: Regierung verantwortlich für immer mehr Armut in Deutschland

2023-01-05T13:41:33+01:00

Berlin, 25. November 2022. Laut dem vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaflichten Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichten Verteilungsbericht 2022 hat die Armut in Deutschland deutlich zugenommen. Zudem […]

René Springer: Regierung verantwortlich für immer mehr Armut in Deutschland2023-01-05T13:41:33+01:00

René Springer: Verfassungsgericht entscheidet gegen den gesunden Menschenverstand

2023-01-05T13:41:35+01:00

Berlin, 24. November 2022. Das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat entschieden, dass alleinstehenden Asylsuchenden nicht länger die Sozialleistungen pauschal um zehn Prozent gekürzt werden dürfen, […]

René Springer: Verfassungsgericht entscheidet gegen den gesunden Menschenverstand2023-01-05T13:41:35+01:00

René Springer: 100 Stunden Mehrarbeit für ausbeuterische Regierung absolut nicht akzeptabel

2023-01-05T13:41:40+01:00

Berlin, 14. November 2022. Um den demografischen Wandel und den damit einhergehenden Fachkräftemangel abzufedern, empfiehlt der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, dass […]

René Springer: 100 Stunden Mehrarbeit für ausbeuterische Regierung absolut nicht akzeptabel2023-01-05T13:41:40+01:00
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