Waldemar Herdt: Rundfunkanstalten melden 753 Millionen Euro Finanzbedarf zu viel an

Berlin, 14. Dezember 2017. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten benötigen für die nächsten drei Jahre deutlich weniger Geld als von Ihnen beansprucht. Dies geht aus dem Entwurf des 21. Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hervor. Demnach haben die Sender 753 Millionen Euro mehr beansprucht, als sie benötigen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt fordert daher eine Senkung des Rundfunkbeitrags. Allerdings könne dies nur ein Zwischenschritt sein. Notwendig wäre seiner Meinung nach eine Reform des Rundfunks an Herz und Gliedern:

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner jetzigen Form ist nicht mehr zeitgemäß“, so der Abgeordnete. Im Zeitalter des Internets und der Frequenzvielfalt benötige man vielmehr einen nichtkommerziellen Rundfunk, der sich auf seine Kernaufgaben Kultur, Bildung und tiefschürfende Information konzentriere.

Erreichen ließe sich dies z.B. durch eine Änderung der Rundfunkgesetzgebung auf Länderebene, wonach der bisher von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wahrgenommene „Grundversorgungsauftrag“ auf die Landesmedienanstalten übertragen würde, welche dann durch Lizenzierung nichtkommerzieller wie werbefinanzierter Sender eine Grundversorgung mit Unterhaltung, Bildung und Information sicherzustellen hätten. So käme es zu einer „Arbeitsteilung“ zwischen kommerziellen und nichtkommerziellen Anbietern unter dem (öffentlich-rechtlichen) „Dach“ der Landesmedienanstalten. Nichtkommerzielle Anbieter könnten sich so auf jene Inhalte beschränken, die werbefinanzierte Sender nicht leisten können oder wollen.