Spangenberg/Schlund: Aktuelle Stunde – „Strategie zur Vorbeugung gegen das CORONA-Virus“

Berlin, 13. Februar 2020. Auf Verlangen der Koalition wurde am 12. Februar eine Aktuelle Stunde „Strategie zur Vorbeugung gegen das CORONA-Virus“ im Bundestag anberaumt.

Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Das neue Virus hat bislang innerhalb weniger Wochen, seit Ende Dezember, in etwa 30 Ländern zu mehr als 43.000 Erkrankten geführt; über 1000 Infizierte sind gestorben. Etwa 4300 Menschen sollen die Erkrankung überstanden haben. Die neue Viruserkrankung hat sich durch den heutigen vielfachen weltweiten Reiseverkehr bedingt durch globalisierten Handel und verlagerte Produktionsstandorte – rasend schnell auf der Welt verbreitet. Somit sind Kontrollen und wirkungsvolle Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung notwendig.

Unmittelbar dazu hat die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag eingereicht, der Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz vor der Verbreitung der Krankheit in Deutschland vorsieht.“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund, Mitglied im Gesundheitsausschuss, erklärt:

„Um die Ausbreitung der Epidemie zu verhindern, empfehlen wir der Regierung, zusätzliche Maßnahmen für Prävention zu ergreifen und einen weltweiten Maßnahmeplan auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik für solche Katastrophen zu erarbeiten.“

Spangenberg weiter:

„Wegen der verlagerten Produktionsstandorte hat das neue Virus aus Sicht der Gesundheitspolitik noch eine weitere sehr bedenkliche Bedeutung.

Durch die Verlagerung der Herstellung pharmazeutischer Wirkstoffe nach China und Indien entwickelte sich schon seit vielen Jahren eine zunehmend schwieriger werdende Medikamenten- beziehungsweise Wirkstoffversorgung. Wir stehen hier in unverantwortlicher Abhängigkeit von asiatischen Herstellern, die durch globalen Preiskampf beinahe eine monopolartige Stellung haben. Krankenkassen und viele Vertreter aus der Politik leugnen es, aber die derzeitige Ausgestaltung der Rabattverträge trägt in der Hauptsache, zusammen mit der Importquote, zu der Importabhängigkeit bei.

Nun wird wegen des neuen Virus in einigen Werken Chinas die Wirkstoffherstellung auf unbestimmte Zeit eingestellt, was schon bald tiefgreifende Folgen für die Medikamentenversorgung in Deutschland haben kann. Zahlreiche Medienberichte widmen sich inzwischen der Frage, wie dem drohenden beziehungsweise verschärften Lieferengpass begegnet werden kann. Derzeit sind 48 Wirkstoffe, die in China hergestellt werden, betroffen.“