Pressemitteilung

Kameraüberwachung auf Bundesfernstraßen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/11727)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Beitrag teilen

Ähnliche Beiträge

René Springer: Arbeitsminister Heils Anwerbetour in Indien ist keine Lösung
Gallerie

René Springer: Arbeitsminister Heils Anwerbetour in Indien ist keine Lösung

26. Oktober 2024
Marc Bernhard: Nutzungsverbot muss zurückgenommen werden
Gallerie

Marc Bernhard: Nutzungsverbot muss zurückgenommen werden

25. Oktober 2024
René Springer: Statt Chancenkarte, Fachkräfte selbst ausbilden
Gallerie

René Springer: Statt Chancenkarte, Fachkräfte selbst ausbilden

25. Oktober 2024
Nicole Höchst: Äußerungen von Landesbischof Kramer sind Tiefpunkt menschlicher Niedertracht
Gallerie

Nicole Höchst: Äußerungen von Landesbischof Kramer sind Tiefpunkt menschlicher Niedertracht

25. Oktober 2024
Peter Boehringer / Kay Gottschalk: Die Steuerschätzung zeigt den Ernst der Lage
Gallerie

Peter Boehringer / Kay Gottschalk: Die Steuerschätzung zeigt den Ernst der Lage

24. Oktober 2024
René Springer: Lindners Korrekturen fürs Bürgergeld zu zaghaft und zu spät
Gallerie

René Springer: Lindners Korrekturen fürs Bürgergeld zu zaghaft und zu spät

24. Oktober 2024
Thomas Dietz: Regierung investiert Steuergelder in Vertuschung, nicht in Aufklärung
Gallerie

Thomas Dietz: Regierung investiert Steuergelder in Vertuschung, nicht in Aufklärung

23. Oktober 2024
Malte Kaufmann/Marc Bernhard: Die Bundesregierung benachteiligt deutsche Unternehmen und Arbeitnehmer
Gallerie

Malte Kaufmann/Marc Bernhard: Die Bundesregierung benachteiligt deutsche Unternehmen und Arbeitnehmer

23. Oktober 2024
Kay-Uwe Ziegler: Die Long-Covid-Erkrankung kann Folge der Impfung sein
Gallerie

Kay-Uwe Ziegler: Die Long-Covid-Erkrankung kann Folge der Impfung sein

22. Oktober 2024
René Springer: Asylindustrie einen Riegel vorschieben
Gallerie

René Springer: Asylindustrie einen Riegel vorschieben

22. Oktober 2024
Christina Baum: Opfer staatlicher Impfzwänge rehabilitieren
Gallerie

Christina Baum: Opfer staatlicher Impfzwänge rehabilitieren

21. Oktober 2024
Kay Gottschalk: Kein Steuergeld für Schleuser-NGOs
Gallerie

Kay Gottschalk: Kein Steuergeld für Schleuser-NGOs

21. Oktober 2024
Matthias Moosdorf: EU-Referendum in Moldau lässt tief gespaltenes Land zurück
Gallerie

Matthias Moosdorf: EU-Referendum in Moldau lässt tief gespaltenes Land zurück

21. Oktober 2024
Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor
Gallerie

Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor

19. Oktober 2024
Martin E. Renner: Errichtung eines Zensurnetzwerks im Internet ist nicht hinnehmbar
Gallerie

Martin E. Renner: Errichtung eines Zensurnetzwerks im Internet ist nicht hinnehmbar

18. Oktober 2024
Kay Gottschalk: Mögliche Löschung von Emails von Olaf Scholz muss aufgeklärt werden 
Gallerie

Kay Gottschalk: Mögliche Löschung von Emails von Olaf Scholz muss aufgeklärt werden 

18. Oktober 2024
Michael Kaufmann: AfD-Fraktion verurteilt Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit
Gallerie

Michael Kaufmann: AfD-Fraktion verurteilt Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit

18. Oktober 2024
Nicole Höchst: Erklärung der Bischofskonferenz ist Dokument der Spaltung
Gallerie

Nicole Höchst: Erklärung der Bischofskonferenz ist Dokument der Spaltung

18. Oktober 2024
Joachim Wundrak: Auswärtiges Amt plante Geheimtreffen mit Taliban-Führern in Brandenburg
Gallerie

Joachim Wundrak: Auswärtiges Amt plante Geheimtreffen mit Taliban-Führern in Brandenburg

18. Oktober 2024
Tobias Matthias Peterka: Förderung „gendertransformativer Ansätze in Kamerun“ ist Ausdruck von Dekadenz der Bundesregierung
Gallerie

Tobias Matthias Peterka: Förderung „gendertransformativer Ansätze in Kamerun“ ist Ausdruck von Dekadenz der Bundesregierung

17. Oktober 2024
Martin Sichert: Medizinalcannabis als normalen Wirkstoff wahrnehmen, nicht als Lockmittel für Drogenkonsumenten
Gallerie

Martin Sichert: Medizinalcannabis als normalen Wirkstoff wahrnehmen, nicht als Lockmittel für Drogenkonsumenten

17. Oktober 2024
René Springer: Behördliche Steuergeldveruntreuung muss enden
Gallerie

René Springer: Behördliche Steuergeldveruntreuung muss enden

17. Oktober 2024
Stefan Keuter: Frühere Staatssekretärin weicht im Untersuchungsausschuss Afghanistan Frage zur geplanten Zusammenarbeit mit Taliban-Emirat aus
Gallerie

Stefan Keuter: Frühere Staatssekretärin weicht im Untersuchungsausschuss Afghanistan Frage zur geplanten Zusammenarbeit mit Taliban-Emirat aus

17. Oktober 2024
Bernd Schattner: Klimapolitik der Ampel würde deutsche Bürger jährlich 540 Milliarden kosten
Gallerie

Bernd Schattner: Klimapolitik der Ampel würde deutsche Bürger jährlich 540 Milliarden kosten

17. Oktober 2024
Christina Baum: Gesundheitsversorgung muss sich am Bedarf orientieren
Gallerie

Christina Baum: Gesundheitsversorgung muss sich am Bedarf orientieren

17. Oktober 2024
Götz Frömming/Peter Boehringer: Das Projekt „Bürgerrat” ist gescheitert
Gallerie

Götz Frömming/Peter Boehringer: Das Projekt „Bürgerrat” ist gescheitert

17. Oktober 2024
Martin Sichert/René Springer: Ampelregierung hat explodierende Krankenkassenbeiträge zu verantworten
Gallerie

Martin Sichert/René Springer: Ampelregierung hat explodierende Krankenkassenbeiträge zu verantworten

16. Oktober 2024
Jörn König/Kay Gottschalk: Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen
Gallerie

Jörn König/Kay Gottschalk: Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen

16. Oktober 2024
Christina Baum: Geld für Erhalt der heimischen Gesundheitsstruktur statt für WHO
Gallerie

Christina Baum: Geld für Erhalt der heimischen Gesundheitsstruktur statt für WHO

16. Oktober 2024
Malte Kaufmann: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang missbraucht sein Amt
Gallerie

Malte Kaufmann: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang missbraucht sein Amt

16. Oktober 2024