Götz Frömming: Statt gezielter Kulturförderung betreibt Claudia Roth verschwenderische Versorgungspolitik

Berlin, 19. November 2024. Wenige Wochen vor dem Ende der Legislaturperiode und nach dem Scheitern der Ampel-Koalition befördert die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, acht ihrer Mitarbeiter zu Ministerialräten, was für die Betroffenen ein Gehaltssprung auf die Besoldungsgruppe B3 bedeutet. Mit dieser Einordnung erhalten sie ein monatliches Einkommen von rund 10.000 Euro. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, teilt dazu mit:

„Claudia Roth betreibt hier eine parteipolitisch motivierte Personalpolitik, womit sie versucht, grüne Kulturpolitik auch nach den Neuwahlen in Deutschland abzusichern. Die Beförderungen erfolgen ausgerechnet zum Zeitpunkt vorgezogener Wahlen und einer tiefen Krise des Bundeshaushaltes. Anstatt eine gezielte Kulturförderung voranzutreiben, betreibt Frau Roth eine verschwenderische Versorgungspolitik für ihre Gefolgsleute im Kanzleramt. Wir werden die Bürger bei jeder Gelegenheit daran erinnern, dass diese Machtpolitik auf Ihren Rücken ausgetragen wird.“