Berlin, 03. November 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, der vermeidbare Infektionen bei Neugeborenen durch HIV und Syphilis verhindern soll, indem Transparenz über bestehende Versorgungsdefizite hergestellt und nationale Vorsorgestandards gesichert werden. Wir stellen fest, dass Deutschland trotz eines hochentwickelten Gesundheitssystems bei der lückenlosen Erfassung und Prävention hinter vergleichbare europäische Staaten zurückfällt, und fordern die Bundesregierung auf, die rechtlichen Grundlagen für eine effiziente Zusammenführung von RKI-Meldedaten und anonymisierten Abrechnungsdaten der Krankenkassen zu schaffen, die Eigenverantwortung der Patienten durch konsequente Mitwirkungspflichten zu stärken, die bestehenden Vorsorgeangebote auf Effizienz zu prüfen und eine präzise Analyse der Gruppen durchzuführen, die das Regelvorsorgesystem systematisch nicht erreichen. Unser Ziel ist es, durch nationale Exzellenz und verantwortungsvolle Gesundheitspolitik Infektionen bei Neugeborenen weitestgehend zu verhindern, anstatt uns an bürokratischen Prozessen supranationaler Organisationen abzuarbeiten.

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