Berlin, 4. Juli 2023. Seit Inkrafttreten des bisherigen Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes (BwBBG) vom 11. Juli 2022 wurden kaum militärische Großauftrag rechtsverbindlich vergeben. Die angekündigte „Trendwende Material“ hat […]
Berlin, 4. Juli 2023. Bei der jüngsten Anhörung in der Enquete-Kommission Afghanistan war neben dem früheren Außenminister Fischer auch der ehemalige Präsident des […]
Berlin, 27. Juni 2023. Verteidigungsminister Pistorius hat angekündigt, eine Kampfbrigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen zu stationieren. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der […]
Berlin, 26. Juni 2023. Bei der jüngsten Sitzung der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages mit einem Vertreter des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat […]
Berlin, 21. Juni 2023. Die Spezialkräfte und spezialisierten Kräfte der Bundeswehr stellen sich außergewöhnlichen Härten und Entbehrungen. Sie sind durch ihren Auftrag im besonderen Maße […]
Berlin, 13. Juni 2023. Laut Medienberichten arbeiten ehemalige deutsche Kampfpiloten als Berater für die chinesische Volksbefreiungsarmee. Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, darüber im Verteidigungsausschuss […]
Berlin, 26. Mai 2023. In der Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“ ist am Donnerstag deutlich geworden, dass sich die Lieferung der Beweismaterialien des […]
Berlin, 9. Mai 2023. Etwa dreißig Millionen Kurden leben im Nahen Osten. Die kurdische Arbeiterpartei PKK führt seit 1984 einen militärischen Aufstand gegen die türkischen […]
Berlin, 27. April 2023. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Beschleunigung des Beschaffungswesens für die Bundeswehr angekündigt.
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger […]
Berlin, 31. März 2023. Nach Art. 26 Abs. 2 Satz 1 GG dürfen zur Kriegsführung bestimmte Waffen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und […]
