Berlin, 31. August 2023. Zum Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein (geb. Lenk):
„Der […]
Berlin, 24. August 2023. Zum Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition, der erhebliche Kürzungen bei der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen vorsieht, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, Mitglied […]
Berlin, 10. August 2023. Zur Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, künftig stünden Wirtschaftszuwächse wie in den 1950er Jahren bevor und angesichts der dramatischen […]
Berlin, 3. August 2023. Zu den in der Presse thematisierten Kürzungen bei der Digitalisierung der Verwaltung erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk:
[…]
Berlin, 27. Juli 2023. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger möchte ein „Update“ der nationalen KI-Strategie. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin […]
Berlin, 4. Juli 2023. Die Europäische Kommission veröffentlichte am 21. April 2021 einen Verordnungsvorschlag zu Künstlicher Intelligenz (https://eudoxap.bundestag.btg:8443/eudox/dokumentInhalt?id=272388), der einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Entwicklung […]
Berlin, 18. Juli 2023. Zur Stellungnahme des Stockholmer Karolinska-Instituts zur Digitalisierung an den Schulen erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Barbara Lenk:
[…]
Berlin, 6. Juli 2023. Zu den bis jetzt bekannten Planungen zu massiven Streichungen im Bereich Digitalpolitik im Haushalt 2024 erklärt die digitalpolitische Sprecherin […]
Berlin, 29. Juni 2023. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat ein Programm gegen die angebliche Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz angekündigt. Hierzu erklärt […]
Berlin, 23. Juni 2023. Zu den angekündigten Subventionen in Höhe von knapp zehn Milliarden Euro für die neuen Halbleiterfabriken in Magdeburg erklärt die […]
