Berlin, 21. Juni 2023. Anlässlich ihres 14. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und ihre Kollegen aus den Länderparlamenten am 19. Juni […]
Berlin, 31. Mai 2023. Am 24.5.2023 fand eine Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages statt. Dabei wurde die Bundesregierung zum sogenannten „Angemessenheitsbeschluss“ der EU mit den […]
Berlin, 25. Mai 2023. Zum geplanten Onlinezugangsgesetz (OZG 2.0), dessen Entwurf im Bundeskabinett beraten wurde, erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk:
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Berlin, 16. Mai 2023. Zur erneuten Cyberattacke auf den Gesundheits-IT-Dienstleister Bitmarck, die dazu geführt hat, dass das Münchner Rechenzentrum des Unternehmens vom Netz genommen wurde, erklärt […]
Berlin, 9. Mai 2023. Die politischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben weltweit zu einer enorm gestiegenen Nachfrage digitaler Dienstleistungen geführt, etwa beim Fernunterricht in […]
Berlin, 11. Mai 2023. Der „Rat der Arbeitswelt“ hat seinen Arbeitswelt-Bericht 2023 an den Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil übergeben. Der Bericht beschäftigt sich […]
Berlin, 10. Mai 2023. Im November 2020 wurde Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Senats von US-Senator Josh Hawley […]
Berlin, 3. Mai 2023. Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange sitzt seit über vier Jahren in Isolationshaft. Anlässlich des Welttags der Pressefreiheit erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Berlin, 28. März 2023. In der heutigen digitalen Welt wird es zunehmend schwerer, bei der Kommunikation, der Produktion, der Mobilität und beim Konsum keine maschinenlesbaren […]
Berlin, 20. April 2023. Das geplante „Gesetz gegen digitale Gewalt“, dessen Eckpunkte Justizminister Marco Buschmann kürzlich vorgelegt hat, ist eine drastische Verschärfung des […]
