Gesetzentwürfe
Stabilisierungsengagement der Bundesregierung im Hinblick auf Syrien
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitale Beteiligung und Onlinedialogformate
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Produktlebenszyklus-Management
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Der Soli muss weg! – Stefan Keuter
Der Solidaritätszuschlag muss für alle weg und zwar sofort. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
Übernahme von Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten durch die Bundesagentur für Arbeit
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Anzahl und Bearbeitungsdauer von Kleinen Anfragen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
127. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung finden Sie unter bundestag.de/tagesordnung Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
Volksfront von Judäa heißt jetzt judäische Volksfront! – Rainer Kraft – AfD-Fraktion im Bundestag
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Ratifizierung des Sozialabkommens mit der Ukraine verhindern! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion
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EU-Richtlinie behindert Nord Stream 2! – Steffen Kotré – AfD-Fraktion im Bundestag
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Ein Angriff auf unsere bäuerlichen Familienbetriebe! – Peter Felser
Es interessiert Sie überhaupt nicht mehr, dass wieder 4000 bäuerliche Betriebe sterben. Mit ihrem heutigen Antrag senden Sie das völlig falsche Signal zur völlig falschen Zeit aus! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion [...]
Reusch: Das Gesetzgebungsverfahren verkommt zu einer Farce
Berlin, 13. November 2019. Zwei Jahre nach der letzten umfangreichen Änderung von Vorschriften das Strafverfahren betreffend befasste sich der Deutsche Bundestag erneut mit einem Gesetzesentwurf zu diesem Thema. Am Montag fand [...]
Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes
Zum Gesetzentwurf
Felser: Wälder schützen und erhalten!
Berlin, 13. November 2019. Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages wurde heute der Antrag der AfD-Fraktion „Waldbesitzer unterstützen – Wald nachhaltig umbauen“ abgelehnt (BT-Drucksache 19/13528), in welchem die [...]
Brandner/Reusch: Abberufung des Vorsitzenden des Rechtsausschusses nicht gerechtfertigt
Berlin, 13. November 2019. Nach seiner Abwahl als Vorsitzender des Rechtssauschusses des Bundestags, erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner: „Die Altparteien haben sich mit diesem Vorgang dramatisch blamiert. Es wurde zunächst meine [...]
Beatrix von Storch: Altparteien im Bundestag schützen die Terrororganisation Hisbollah
Berlin, 13. November 2019. Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Die AfD-Fraktion wollte das Verbot der [...]
126. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung finden Sie unter bundestag.de/tagesordnung Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
Die Grünen haben ein Antisemitismus-Problem! – Beatrix von Storch – AfD-Fraktion im Bundestag
Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, zur Heuchelei der Altparteien bei der Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzenden des Rechtsausschusses: "Wenn es in Deutschland eine Partei gibt, die ein Antisemitismus-Problem [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Datenverfügbarkeit als Grundlage der Digitalisierung des Verkehrs
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Bericht: Wahlrechtsreform
13. November 2019: Eine Reform des Wahlrechts hinsichtlich der Verkleinerung des Bundestages ist für den AK AWIG unumgänglich und muss noch in der 19. Wahlperiode umgesetzt werden. Alles andere würde das [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Haftungsregelungen für autonome Systeme überprüfen und gegebenenfalls anpassen
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Magnitz: Große Koalition lehnt Aussetzung der Luftverkehrsteuer-Erhöhung für bereits bestehende Reiseverträge ab
Berlin, 13. November 2019. Mit Unverständnis hat Frank Magnitz, Luft- und Raumfahrtpolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, auf die Ablehnung [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitale Stadtentwicklung und Förderung von Smart Cities
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Verfahren bei den Sozialgerichten und die Kampagne „Wir sind Rechtsstaat“
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Probleme bei der Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen von HolocaustÜberlebenden gegenüber der Bundesrepublik Deutschland
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Abwahl Stephan Brandners durch "Einheitsfront" der Altparteien
Stellungnahme von Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Stephan Brandner zur Abwahl des Vorsitzenden im Rechtsausschuss: „Was hier geschehen ist, ist ein Zumutung für die Demokratie. Es gibt nur noch [...]
‘House of one’ als multireligiöses Symbol des Friedens
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Mehr Klarheit mit der trägerübergreifenden Vorsorgeinformation (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/12977)
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – „Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln“
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Auslands-IT für alle Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung
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Gesetzliche Rentenversicherung – Verwaltungskosten und Kundenzufriedenheit im Fokus
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – „museum4punkt0 – Digitale Strategien für das Museum der Zukunft“
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Regierung enteignet und kriminalisiert Legalwaffenbesitzer! – Martin Hess
Die Bundesregierung geht mit ihrem Waffenrechtsänderungsgesetz weit über die EU-Richtlinien zum Waffenrecht hinaus. Dabei belegen alle Spezialisten und Behörden klar, dass die neuen Richtlinien und Verbote keinerlei Sicherheitsgewinn bringen. Die AfD-Fraktion [...]
Entwicklung von Pensionen und Pensionslasten des Bundes
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Gauland: Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth missbraucht ihr Amt
Berlin, 12. November 2019. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen hat der AfD-Fraktion vorgeworfen, sie „missbrauche“ den Bundestag für „systematische Provokationen“. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander [...]
Beatrix von Storch: Die Anti-Israelpolitik der EU ist Antisemitismus in seiner reinsten Form
Berlin, 12. November 2019. Produkte israelischer Siedler müssen in der EU gekennzeichnet sein. Das hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden. Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen [...]
