AK17 – Menschenrechte und humanitäre Hilfe2024-04-08T10:26:49+02:00

Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Leiter des Arbeitskreises

Martin Sichert
Stellv. Leiter

Sich um die wirklich Verfolgten kümmern

Der Arbeitskreis für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion im Bundestag verfolgt in hohem Respekt vor dem Leid unzähliger Menschen in vielen Ländern der Welt das Ziel, alle Anstrengungen zur Verbesserung der humanitären Lage und zur wirksamen Ahndung von Verbrechen politisch zu begleiten und möglich zu machen. Grundlage der Arbeit sind die universell gültigen Menschenrechte, zu deren weltweiter Einhaltung es keine Alternative gibt, weil sie unteilbar und unabdingbar sind. Die im Arbeitskreis vertretenen Abgeordneten folgen dabei einem christlichen Menschenbild und der in Europa historisch gewachsenen politischen Toleranz.

Menschenrechtsorganisationen und Betroffene machen immer wieder auf humanitäre Probleme und Missstände aufmerksam. Diesen Hinweisen gehen wir mit der gebotenen Gründlichkeit nach. Dabei lässt sich der Arbeitskreis aber weder von interessengeleiteten Lobbyisten noch von Vertretern politisch einseitiger oder gar totalitärer Organisationen von seinen christlich fundierten und durch die unveräußerlichen Menschenrechte definierten Zielen abbringen.

Christen gehören zu den weltweit am stärksten entrechteten religiösen Gruppen. Der Arbeitskreis befasst sich daher bei seiner Arbeit in besonderem Maße mit der Verfolgung, der Christen heute ausgesetzt sind. Wir bringen diese Menschenrechtsverletzungen an die Öffentlichkeit und fordern, dass sich Deutschland nachhaltig für verfolgte Christen einsetzt.

Mit kritischen Fragen und konstruktiven Lösungsvorschlägen begleiten wir in diesem Zusammenhang die Folgen der Zuwanderung in unser Land. Auch hier in Deutschland gewinnt die Frage an Bedeutung, wie die Achtung der Religionsfreiheit, der Meinungs- und Pressefreiheit, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Verbot von Kinderehen sowie der Respekt gegenüber den Institutionen und Repräsentanten des Staates in vollem Umfang wiederhergestellt werden können.

Mitglieder des Arbeitskreises

Stellvertretende Mitglieder

Berichte aus dem Arbeitskreis

Martin Sichert: Nur UN-Schutzzone kann sicheres Leben für Minderheiten im Nordirak ermöglichen

Berlin, 9. November 2023. Die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen, FDP und Linken haben in der Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 9.11.2023 einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 20/6722) abgelehnt, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich für UN-Sicherheitszonen für Gebiete in Nordsyrien und im Nordirak, insbesondere [...]

Beatrix von Storch: Alle Terrorunterstützer und Gewaltverherrlicher sofort abschieben

Berlin, 12. Oktober 2023. Das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun hat den Angriff der islamischen Terrororganisation Hamas auf Israel gefeiert und dazu Süßigkeiten in Berlin-Neukölln verteilt. An einer Schule in Neukölln wurde ein Lehrer brutal angegriffen, nachdem er einem Schüler das Tragen einer Palästinaflagge und eines Palästinensertuches als politische Symbole verbieten wollte. [...]

Jürgen Braun: Aserbaidschanische Aggression gegen Armenier nicht verharmlosen

Berlin, 30. August 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, fordert, das aserbaidschanische Vorgehen in Berg-Karabach nicht weiter zu verharmlosen: „Es hat den Anschein, als wolle Aserbaidschan einen neuen Völkermord an den Armeniern verüben, hundert Jahre nach dem letzten. Kanzler Scholz wiegelt ab und lässt durch seinen Sprecher ausrichten, [...]

Jürgen Braun: Bundesregierung darf nicht zum Rassismus in Südafrika schweigen

Berlin, 1. August 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat den neuen Rassismus in Südafrika scharf verurteilt: „Bundestag und Bundesregierung dürfen nicht weiter zum schwarzen Rassismus in Südafrika schweigen. Dort drohen rund fünf Millionen Menschen zu Mordopfern zu werden. Das penetrante Schweigen von Olaf Scholz und Annalena Baerbock [...]

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Berlin, 20. Juni 2023. Am 8. März 2001 wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte auf der Grundlage eines einstimmigen Bundestagsbeschlusses ins Leben gerufen. Als unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands sollte es sich seither dafür einsetzen, dass Deutschland die Menschenrechte im In- und Ausland einhält und fördert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

Nach oben