Pressemitteilung

Beweissicherung und Dokumentation hinsichtlich Straftaten gegen das Völkerrecht im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien seit 2011

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Beitrag teilen

Ähnliche Beiträge

Kay Gottschalk: Urteil des Bundesfinanzhofes ist ein Schritt in die richtige Richtung
Gallerie

Kay Gottschalk: Urteil des Bundesfinanzhofes ist ein Schritt in die richtige Richtung

22. Januar 2024
Rüdiger Lucassen: Ampel und Union wollen mit Innerer Führung brechen und Bundeswehr zur Söldner-Armee machen
Gallerie

Rüdiger Lucassen: Ampel und Union wollen mit Innerer Führung brechen und Bundeswehr zur Söldner-Armee machen

22. Januar 2024
Rüdiger Lucassen/Hannes Gnauck: Eröffnung des Veteranenbüros ist ein erster wichtiger Schritt
Gallerie

Rüdiger Lucassen/Hannes Gnauck: Eröffnung des Veteranenbüros ist ein erster wichtiger Schritt

20. Januar 2024
Stefan Keuter/Joachim Wundrak: Ortskräfteverfahren sollte potenzielle Innentäter und „Doppelagenten“ zufriedenstellen
Gallerie

Stefan Keuter/Joachim Wundrak: Ortskräfteverfahren sollte potenzielle Innentäter und „Doppelagenten“ zufriedenstellen

20. Januar 2024
Nicole Höchst: Auch in Grundschulen zurück zum Leistungsprinzip
Gallerie

Nicole Höchst: Auch in Grundschulen zurück zum Leistungsprinzip

19. Januar 2024
Enthaltung der AfD-Fraktion bei bauernfeindlichem Unionsantrag
Gallerie

Enthaltung der AfD-Fraktion bei bauernfeindlichem Unionsantrag

19. Januar 2024
Peter Boehringer: Bundeshaushalt 2024 bleibt verfassungswidrig – echte Neuverschuldung beträgt 111 Milliarden Euro
Gallerie

Peter Boehringer: Bundeshaushalt 2024 bleibt verfassungswidrig – echte Neuverschuldung beträgt 111 Milliarden Euro

19. Januar 2024
Kay Gottschalk: Bargeldobergrenze der EU ist ein Angriff auf die individuelle Freiheit der Bürger
Gallerie

Kay Gottschalk: Bargeldobergrenze der EU ist ein Angriff auf die individuelle Freiheit der Bürger

19. Januar 2024
Malte Kaufmann: Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz muss abgeschafft werden
Gallerie

Malte Kaufmann: Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz muss abgeschafft werden

19. Januar 2024
Petr Bystron: Friedensantrag fordert diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs
Gallerie

Petr Bystron: Friedensantrag fordert diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs

18. Januar 2024
René Springer: Unkontrollierte Massenzuwanderung zerstört unseren Sozialstaat
Gallerie

René Springer: Unkontrollierte Massenzuwanderung zerstört unseren Sozialstaat

18. Januar 2024
Sebastian Münzenmaier/Martin Sichert: AfD-Fraktion fordert Aufklärung zu Risiken veganer Ernährung bei Risikogruppen
Gallerie

Sebastian Münzenmaier/Martin Sichert: AfD-Fraktion fordert Aufklärung zu Risiken veganer Ernährung bei Risikogruppen

18. Januar 2024
Peter Felser: Özdemirs Ernährungsstrategie offenbart Planlosigkeit und Realitätsverlust
Gallerie

Peter Felser: Özdemirs Ernährungsstrategie offenbart Planlosigkeit und Realitätsverlust

18. Januar 2024
Barbara Benkstein/Nicole Höchst: Nutzung kostenpflichtiger generativer KI muss für alle Studenten zugänglich sein
Gallerie

Barbara Benkstein/Nicole Höchst: Nutzung kostenpflichtiger generativer KI muss für alle Studenten zugänglich sein

18. Januar 2024
Michael Kaufmann: Kein Bundesverdienstkreuz für Wieler und Cichutek
Gallerie

Michael Kaufmann: Kein Bundesverdienstkreuz für Wieler und Cichutek

18. Januar 2024
Bernd Schattner: Ampel schröpft die eigene arbeitende Bevölkerung
Gallerie

Bernd Schattner: Ampel schröpft die eigene arbeitende Bevölkerung

18. Januar 2024
Ulrike Schielke-Ziesing: Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen
Gallerie

Ulrike Schielke-Ziesing: Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen

17. Januar 2024
Gottfried Curio: Verfassungsschutz hat keine Erkenntnisse
Gallerie

Gottfried Curio: Verfassungsschutz hat keine Erkenntnisse

17. Januar 2024
René Springer: Verfassungsänderung zur Rettung des Sozialstaates? Na klar!
Gallerie

René Springer: Verfassungsänderung zur Rettung des Sozialstaates? Na klar!

16. Januar 2024
Peter Felser: Maßnahmenvorschläge des Bürgerrats gehen an der Realität vorbei
Gallerie

Peter Felser: Maßnahmenvorschläge des Bürgerrats gehen an der Realität vorbei

16. Januar 2024
Dirk Brandes: Ampel hat sich von der Lebenswirklichkeit unserer Bauern und des Mittelstands verabschiedet
Gallerie

Dirk Brandes: Ampel hat sich von der Lebenswirklichkeit unserer Bauern und des Mittelstands verabschiedet

16. Januar 2024
Kay Gottschalk: Fleischsteuer ist weiterer Schlag gegen die Bürger
Gallerie

Kay Gottschalk: Fleischsteuer ist weiterer Schlag gegen die Bürger

15. Januar 2024
Bauernproteste: AfD-Fraktion beschließt Sofortprogramm zur Rettung des Mittelstands
Gallerie

Bauernproteste: AfD-Fraktion beschließt Sofortprogramm zur Rettung des Mittelstands

14. Januar 2024
Gottfried Curio: Regierung muss ihren Ankündigungen in der Asylpolitik Taten folgen lassen
Gallerie

Gottfried Curio: Regierung muss ihren Ankündigungen in der Asylpolitik Taten folgen lassen

13. Januar 2024
Gerrit Huy: Lebensleistung fleißiger Bürger stärker würdigen
Gallerie

Gerrit Huy: Lebensleistung fleißiger Bürger stärker würdigen

12. Januar 2024
Carolin Bachmann: Deutschland zahlt nach AKW-Abschaltung exorbitante Summen für Stromimporte
Gallerie

Carolin Bachmann: Deutschland zahlt nach AKW-Abschaltung exorbitante Summen für Stromimporte

12. Januar 2024
René Springer: Migrationspolitik ist ruinöses Verlustgeschäft
Gallerie

René Springer: Migrationspolitik ist ruinöses Verlustgeschäft

12. Januar 2024
Ulrike Schielke-Ziesing: Ampel plündert die Rentenkasse weiter aus
Gallerie

Ulrike Schielke-Ziesing: Ampel plündert die Rentenkasse weiter aus

11. Januar 2024
Gottfried Curio: Sofortige Abkehr von der kurz- wie langfristig schädlichen Migrationspolitik
Gallerie

Gottfried Curio: Sofortige Abkehr von der kurz- wie langfristig schädlichen Migrationspolitik

11. Januar 2024
Steffen Kotré: Dem Wasserstoffhype der Bundesregierung fehlt die Grundlage
Gallerie

Steffen Kotré: Dem Wasserstoffhype der Bundesregierung fehlt die Grundlage

11. Januar 2024