Dirk Spaniel: Autogipfel setzt völlig falsche Signale

Berlin, 28. November 2023. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, kritisiert die Ergebnisse des sogenannten Autogipfels:

„Es ist völlig absurd, angesichts des Haushalts-Urteils des Bundesverfassungsgerichts am Ziel von 15 Millionen batterieelektrischen Fahrzeugen bis 2030 auf deutschen Straßen festzuhalten. Insbesondere, da der Staat massiv mit Steuergeldern subventionieren muss, um überhaupt in diese Richtung zu kommen.

Völlig vorbei an der Realität geht die Forderung nach billigen batterieelektrischen Autos. Genau das wird man in Deutschland mit den hohen Energie- und Lohnnebenkosten nicht herstellen können. Die weitere Förderung von Elektrofahrzeugen bedeutet daher nichts anderes als die Subventionierung der chinesischen Automobilindustrie. Die kann nämlich billige Elektroautos produzieren, die weder an hohe und damit teure Umweltstandards gebunden sind noch exorbitant hohe Energie- und Lohnnebenkosten zu tragen haben. Auf dem Autogipfel kamen auch Stimmen zu Wort, die erneut synthetische Kraftstoffe als CO2-neutrale Alternative zum Elektroauto ausschlossen. Das ist aus Sicht der AfD-Fraktion unverantwortlich, da mit synthetischen Kraftstoffen das weltweit erfolgreiche Modell des Verbrennungsmotors weiter genutzt werden könnte – an dem die deutsche Automobilindustrie hängt.“