Friedhoff: Verliert Deutschland den Anschluss in Afrika?

Berlin, 25. Juni 2019. Vergangene Woche trafen sich Elf afrikanische Staats- und Regierungschefs sowie 1.000 Wirtschaftsvertreter zum US-African Business Summit in Mosambik – Startschuss für eine neue US-amerikanische Investitions- und Handelsoffensive in Afrika. Die neu geschaffene International Development Finance Corporation (DFC) soll bereits ab Oktober Gelder in Höhe von 60 Milliarden US-Dollar für Investitionen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen zur Verfügung stellen. Neben der DFC wurde mit Prosper Africa eine zweite behördenübergreifende Initiative geschaffen. Diese soll das Investitionsrisiko des Privatsektors in afrikanischen Ländern durch die Verbesserung institutioneller Rahmenbedingungen mindern.

Der afrikapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dietmar Friedhoff, erklärt dazu:

„Die neue privatwirtschaftlich orientierte US-Initiative gilt in Expertenkreisen als Gegenmodell zu den staatsgelenkten Investitions- und Entwicklungsbemühungen der Volksrepublik China. Nachdem China zuletzt schon Investitionszusagen in Höhe von 60 Milliarden Dollar in Afrika getätigt hat, Japan mittlerweile auch mit milliardenschweren Programmen in Afrika unterwegs ist, folgen nun die Vereinigten Staaten von Amerika.

Deutschland verliert international den Anschluss. Während die Bundeskanzlerin und ihr Entwicklungsminister immer wieder von einer europäischen Lösung sprechen, und somit wertvolle Zeit vergeuden, schaffen andere Wirtschaftsmächte Fakten und sichern sich ihren Einfluss in einem aufstrebenden Wachstumsmarkt. Auch der durch die Bundesregierung aufgelegte Entwicklungs-Investitionsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro, wird geradezu konterkariert und nimmt im Vergleich zu den Investitionen und Garantiezusagen der Volksrepublik China, der USA und Japan eine fast schon unbedeutende Stellung ein.

Ich fordere die Bundesregierung daher auf, sich endlich von der Illusion einer europäischen Lösung zu verabschieden und Politik im nationalen Interesse für Deutschland zu machen. Gerade der afrikanische Kontinent birgt ein hohes Potenzial für die deutsche Wirtschaft, welches es zu nutzen gilt. Zwei Säulen sind dabei von entscheidender Bedeutung. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit von Deutschland und Afrika und die Selbstentwicklung sowie die eigenen Bemühungen und Bestrebungen afrikanischer Staaten, für ihre Völker selbst zu sorgen.“