Hess: Islamistische Gefährder abschieben oder längerfristig in Gewahrsam nehmen

Berlin, 16. April 2020. Von den fünf Tadschiken, die Anschläge im Auftrag des Islamischen Staats geplant haben sollen, waren drei als islamistische Gefährder eingestuft, zwei als relevante Personen. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Zum wiederholten Mal gingen Anschlagspläne von Personen aus, die von den Sicherheitsbehörden bereits als islamistische Gefährder eingestuft waren. Die Bundesregierung muss endlich begreifen: Islamistische Gefährder können durch Überwachung nicht effektiv in ihrem Bewegungsradius eingeschränkt und daran gehindert werden, ihre Terrorpläne zu verfolgen. Sie müssen daher konsequent abgeschoben oder längerfristig in Gewahrsam genommen werden, bis sie keine Gefahr mehr für Leben und Gesundheit der Bevölkerung darstellen.“