Höchst: Starkes Familiengesetz hängt arme Kinder weiter ab

Berlin, 5. August 2019. Zur Kritik des Paritätischen Gesamtverbandes am „Starke Familiengesetz“ erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst:

„In meiner Rede vom 03.07.2018 kritisierte ich im Bundestag das neue ‚Starke Familiengesetz‘ und bezeichnete es als schwach. Dass die Kritik mehr als gerechtfertigt war und ist, bestätigt jetzt der Paritätische Gesamtverband. Er befindet das Bildungs- und Teilhabepaket als ‚völlig gefloppt‘. Es werde etwas abgefeiert, dass eine peinliche Veranstaltung mit kleinlichen Verbesserungen sei.

Das sind deutliche Worte. Soziale Unterstützung ist genau für sozial schwache Familien gedacht, jedoch profitieren eben diese von dem angeblich so starken Familiengesetz viel zu wenig. Der Verband  geht von 6 Millionen überschuldeter Erwachsener aus und vergleicht die Ausgaben der Eltern für ihre Kinder. Die reichen obersten 10 Prozent geben im Schnitt 1200 Euro pro Monat für ihr Kind aus und die untersten 10 Prozent nur 364 Euro. Nun liegt ein solcher Unterschied in der Sache begründet.

Aufgabe des Familienministeriums sollte es daher sein, Nachteile für die Kinder in den Bereichen Bildung und Gesellschaft im Rahmen der Möglichkeiten auszugleichen. Kindern hilft es nicht, wenn sowieso existente und garantierte Kinderrechte ins Grundgesetz geschrieben werden oder dem Namen nach starke Gesetze für sie gemacht werden.

Deutschland braucht endlich wieder eine Familienpolitik, die diesen Namen auch verdient hat und keine weiteren Nebelkerzen. Eine gute Bildung unserer Kinder ist die beste Investition in die Zukunft.“