Jürgen Braun: Bundesregierung darf nicht zum Rassismus in Südafrika schweigen

Berlin, 1. August 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat den neuen Rassismus in Südafrika scharf verurteilt:

„Bundestag und Bundesregierung dürfen nicht weiter zum schwarzen Rassismus in Südafrika schweigen. Dort drohen rund fünf Millionen Menschen zu Mordopfern zu werden. Das penetrante Schweigen von Olaf Scholz und Annalena Baerbock zu den politischen Aufrufen zum Massenmord zeigt ihre Heuchelei zu Menschenrechten und Rassismus. Für Scholz und Baerbock gelten Menschenrechte nicht für alle Menschen.

Der Hass wird gezielt geschürt durch Julius Malema, Vorsitzender von Südafrikas drittgrößter Partei ,Economic Freedom Fighters‘ (EFF). Sein jüngster Mordaufruf ,Töte die Buren!‘ vor zehntausenden Anhängern zeugt zudem von einer neuen Qualität des schwarzen Rassismus.

Die AfD-Fraktion wird die gefährliche Entwicklung darum im Bundestag aufgreifen, um ein klares Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen. Zudem fordern wir die anderen Fraktionen auf, sich unserer Initiative anzuschließen.“