Pressemitteilung

Michael Kaufmann: Deutschland braucht mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung

Berlin, 9. September 2022. In der Debatte zum Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 hat der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kaufmann, auf eklatante Mängel sowohl bei der Höhe als auch bei der Verwendung der Mittel hingewiesen. Dabei standen insbesondere die reduzierten Zuwendungen an die Hochschulen für angewandte Wissenschaft im Fokus seiner Kritik.

Hierzu erklärt Michael Kaufmann:

„Angesichts der Tatsache, dass Deutschland als Forschungs- und Innovationsstandort zunehmend an Bedeutung verliert, ist es verantwortungslos und äußerst kurzsichtig, den Haushalt für Bildung und Forschung nominal stagnieren zu lassen. Und das angesichts einer massiven Inflation von derzeit rund acht Prozent. Gemessen an der Kaufkraft werden damit die den Forschungseinrichtungen zur Verfügung gestellten Mittel deutlich reduziert. Um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben und um unseren Wohlstand zu sichern, braucht Deutschland aber mehr statt weniger Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Insbesondere die Umwidmung der Fördermittel für Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaft als Teilbereich der neu gegründeten Deutschen Agentur für Transformation und Innovation (DATI) bei gleichzeitig drastischer Reduzierung der Mittel ist so nicht hinnehmbar. Weder sind Arbeitsauftrag und Funktionsweise der DATI bisher hinreichend definiert worden, noch hat diese Agentur bis heute irgendwelche nennenswerten Arbeitsergebnisse geliefert.

Die Hochschulen für angewandte Wissenschaft sind eine der wichtigen Säulen von Forschung und Entwicklung in Deutschland. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich daher mit Nachdruck dafür einsetzen, dass deren Finanzierung auch in Zukunft auf einer gesicherten Grundlage steht.“

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