Pressemitteilung

Nicole Höchst/Michael Kaufmann: Özdemir agiert als Bildungsminister ignorant und dilettantisch

Berlin, 15. November 2024. Wie Table Media am Freitag berichtete, hat der neue kommissarische Bildungs- und Forschungsminister, Cem Özdemir, die beiden beamteten Staatssekretäre im Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF, Judith Pirscher und Roland Philippi, von ihren Aufgaben entbunden. Die beiden Positionen werden vorerst nicht nachbesetzt.

Dazu teilen die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bundestag, Nicole Höchst, und der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, mit:

„Es war von vornherein keine gute Idee, das Bildungs- und Forschungsministerium nach dem Rücktritt von Frau Stark-Watzinger nur kommissarisch durch einen anderen Minister leiten zu lassen. Jeder Minister sollte mit seinen eigenen Ressortaufgaben mehr als genug zu tun haben. Dass jetzt aber auch noch die beiden erfahrenen, von Frau Stark-Watzinger eingesetzten FDP-Staatssekretäre entlassen werden, zeigt vollends, welch geringen Stellenwert Bildung und Forschung für SPD und Grüne haben.

Wir müssen nun davon ausgehen, dass im BMBF bis ins Frühjahr hinein völliger Stillstand herrschen wird. Und das, nachdem diese sogenannte Fortschrittskoalition schon in den letzten drei Jahren viel zu wenig für Bildung und Forschung getan hat. Als AfD-Fraktion können wir über so ein ignorantes, dilettantisches Vorgehen nur den Kopf schütteln.“

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