Pressemitteilungen
Berlin, 21. Juni 2022. Auf der Kunstmesse Documenta in Kassel zeigte bis zur Abdeckung am Montagabend ein großflächiges Gemälde der indonesischen Künstlergruppe „taring padi“ einen Juden mit Dracula-Zähnen und SS-Runen [...]
Berlin, 21. Juni 2022. Zum Vorhaben von Wirtschaftsminister Habeck, die Verstromung von Gas zu reduzieren, äußert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Schön, dass Minister Habeck endlich [...]
Berlin, 20. Juni 2022. Das Bundesverfassungsgericht hat angekündigt, am 23. Juni 2022 eine Entscheidung über einen Eilantrag zu veröffentlichen, den die AfD-Bundestagsfraktion bereits vor sechs Monaten, nämlich am 31.12.2021, eingereicht [...]
Berlin, 20. Juni 2022. Zum Umgang der Bundesregierung mit der Gasversorgungskrise teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit: „Die Bundesregierung gefährdet mit ihrer energiepolitischen Borniertheit die Zukunft Deutschlands. [...]
Berlin, 20. Juni 2022. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, gratuliert Marine Le Pen zum großen Wahlerfolg der Rassemblement National (RN) bei den Parlamentswahlen in Frankreich: „Die [...]
Berlin, 17. Juni 2022. Innenministerin Nancy Faeser verbreitet bei Twitter ein Gruppenfoto, das in ihrem Haus aufgenommen wurde. Darauf posiert sie mit 100 Jugendlichen, die hinter ihrem Rücken teils extremistische [...]
Berlin, 17. Juni 2022. Durch die Pipeline Nord Stream 1 fließt jetzt weniger als die Hälfte an Gas nach Deutschland und es steht zu befürchten, dass die Gaslieferungen bald gänzlich [...]
Berlin, 16. Juni 2022. In ihrem ersten Jahresbericht, der heute in Berlin vorgestellt wurde, sprach sich die SED-Opferbeauftragte, Evelyn Zupke, für die schnelle Umsetzung des Beschlusses zur Errichtung eines Mahnmals [...]
Berlin, 16. Juni 2022. Zu den Aussagen der Grünen Staatssekretärin Silvia Bender auf der ISN-Mitgliederversammlung („Wir müssen unseren Fleischkonsum halbieren“) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner mit: „Während in China die [...]
Berlin, 16. Juni 2022. Auf ihrer gestrigen Sondersitzung hat die Europäische Zentralbank beschlossen, die zu reinvestierenden Gelder aus dem Corona-Notkaufprogramm PEPP künftig noch flexibler einsetzen. Sie will damit die wachsenden [...]
Berlin, 16. Juni 2022. Die Indexierung der Familienbeihilfe in Österreich ist nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshof (EuGH) rechtswidrig. Die Anpassung der Höhe von Familienleistungen, wie zum Beispiel das Kindergeld [...]
Berlin, 16. Juni 2022. Zum „Tag der deutschen Wirtschaft“ im kirgisischen Bischkek, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel mit: „Kirgisistan bietet ausländischen Unternehmern Unterstützung bei den Formalitäten für Neugründungen und hat [...]
Berlin, 16. Juni 2022. Laut Medienberichten sind es noch immer überwiegend Frauen, welche die meisten unbezahlten Fürsorgearbeiten verrichten. Das hat für sie langfristig finanzielle Folgen. Denn wer viele Stunden dafür [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Die Ukraine will die Nutzung der Kernenergie weiter ausbauen: Vergangene Woche hat der ukrainische Konzern Energoatom, Betreiber aller ukrainischen Kernkraftwerke, mit dem US-Konzern Westinghouse die exklusive [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Zu Berichten über russische Öl-Exporte nach Asien mithilfe europäischer Öltanker erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Mitglied im Wirtschaftsausschuss: „Während die EU ein Öl-Embargo für europäische [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Zu der mangelnden systematischen Erfassung von Impfschäden teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Wovor wir immer gewarnt haben, bestätigt sich jetzt mehr und [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Beim Treffen der G7-Wissenschaftsminister vom 12. - 14. Juni in Frankfurt diskutierte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger mit ihren Amtskollegen unter anderem über das Schwerpunktthema Wissenschaftsfreiheit. Sie betont [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordert die Bürger auf, freiwillig in Innenräumen Maske zu tragen und sich erneut gegen Covid-19 impfen zu lassen – obwohl der neue Booster eine [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Im November 1989 wurde die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Sie trat im April 1992 in Deutschland in Kraft. Dieser völkerrechtliche Vertrag beinhaltet die besonderen Schutz- Fürsorge-, und Beteiligungsrechte [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir rechnet mit weiter steigenden Lebensmittelpreisen in Deutschland. Grund dafür seien insbesondere die teuren Energiekosten, die von der Lebensmittelindustrie erst nach und nach an [...]
Berlin, 15. Juni 2022. Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Mai 2022 um 7,9 Prozent gestiegen. Dabei betrug die Preissteigerung für Lebensmittelpreise im Mai 2022 ganze 11,1 Prozent. Die Erzeugerpreise für [...]
Berlin, 14. Juni 2022. Zum Beginn der britischen Abschiebeflüge nach Ruanda erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Großbritannien zeigt, was geht, wenn man nur will: Es stellt tatsächlich [...]
Berlin, 14. Juni 2022. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, unterstützt Forderungen nach einer Verschärfung des Kartellrechts. Dies dürfe aber nicht dazu führen, grünen Ideologen Tür und Tor für [...]
Berlin, 14. Juni 2022. Der gesetzlichen Krankenversicherung könnte im kommenden Jahr mehr Geld fehlen als bislang angenommen, warnt die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK). Ohne ein politisches Eingreifen drohten den Versicherten Hunderte [...]
Berlin, 14. Juni 2022. Heute beginnt der Deutsche Bauerntag in Lübeck. Es ist eine zweitägige Konferenz, die jährlich vom Deutschen Bauernverband veranstaltet wird und die in diesem Jahr unter dem Motto [...]
