Pressemitteilungen
Berlin, 17. September 2021. Zu der Donnerstag dieser Woche von Facebook bekanntgegebenen Löschung zahlreicher Konten der „Querdenker“ äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: „Dieser Vorgang ist [...]
Berlin, 16. September 2021. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, haben Beschäftigte ohne deutsche Staatsangehörigkeit im Schnitt deutlich schlechtere Löhne. Besonders [...]
Berlin, 16. September 2021. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Bundeswehreinsatz in Mali in Frage gestellt, sollten sich Berichte über die Zusammenarbeit der malischen Regierung mit der russischen Söldnergruppe Wagner [...]
Berlin, 16. September 2021. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter Eisenbahn, Wolfgang Wiehle, begrüßt die Einigung im Tarifstreit bei der Bahn: „Für hunderttausende Menschen in Deutschland ist eine [...]
Berlin, 15. September 2021. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag geht juristisch gegen die irreführende Berichterstattung der Tagesschau über die Abstimmung des Deutschen Bundestages zur Fluthilfe vor. Die Tagesschau hatte am [...]
Berlin, 15. September. Reihum beschließen die Bundesländer „2G“-Regelungen, die Gastronomen und Veranstaltern den Ausschluss nicht gegen das Coronavirus geimpfter Personen ermöglichen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag [...]
Berlin, 15. September 2021. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat heute gegen die Stimmen der AfD-Fraktion weitere 2,1 Milliarden Euro zur Finanzierung der Impfkampagne der Bundesregierung bewilligt. Alle anderen Fraktionen stimmten [...]
Berlin, 14. September 2021. Anlässlich des heute beginnenden Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in der Westbalkan Region erklären Siegbert Droese, AfD-Bundestagsabgeordneter im Ausschuss des Bundestages für Angelegenheiten der Europäischen Union und [...]
Berlin, 14. September 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat sich gegen Pläne von CSU-Chef Markus Söder gestellt, noch mehr Corona-Kontrollen einzuführen: „Söder, lass unsere Kinder in Ruhe! Während andere Staaten zur [...]
Berlin, 14. September 2021. Bundeskanzlerin Merkel reist auf den Westbalkan, um ein letztes Mal die Regierungschefs jener sechs Länder zu treffen, die mit Deutschlands Unterstützung auf einen EU-Beitritt hoffen: Serbien, [...]
Berlin, 14. September 2021. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU erlaubt den Mitgliedstaaten maximal einen jährlichen Fehlbetrag von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und Staatsschulden von höchstens 60 Prozent der jährlichen [...]
Berlin, 14. September 2021. Zu dem Brief von mehr als 300 Parlamentariern aus verschiedenen Ländern, in dem diese die „unaufhörliche, unverhältnismäßige und ritualisierte Verurteilung“ Israels durch die Vereinten Nationen verurteilen [...]
Berlin, 13. September 2021. Bei einer Tagung für Lehrer in Rostock am 11. September 2021 äußerte Medienberichten zufolge der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck: „Dann ist ja auch schrecklich, dass wir [...]
Berlin, 13. September 2021. Mehr als die Hälfte der Stromproduktion im ersten Halbjahr 2021 basierte auf konventionellen Energieträgern. Kohle hatte dabei mit 27,1 Prozent den größte Anteil. Das berichtet das [...]
Berlin, 13. August 2021 Die Ärztin und Journalistin Nemi El-Hassan soll ab Oktober das Wissenschaftsmagazin „Quarks“ des WDR moderieren. Die Bild-Zeitung hat ein Foto veröffentlicht, das zeigt, dass El-Hassan im [...]
Berlin, 10. September 2021. Der neue Kinder- und Jugendreport der DAK zeigt, dass die Corona-Maßnahmen sehr viele Kinder und Jugendliche krank gemacht haben. Übergewicht, Magersucht und weitere psychische Erkrankungen seien [...]
Berlin, 10. September 2021. Das gerade beginnende Manöver der russischen Streitkräfte ZAPAD 2021 kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Armin-Paulus Hampel: „‚Alarm für das freie Europa!‘ oder [...]
Berlin, 10. September 2021. Zur Forderung von Politikern der Union zur Einführung eines Arbeitsdienstes für Langzeitarbeitslose teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, mit: „Fünf Minuten vor [...]
Berlin, 10. September 2021. Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann. Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit: „Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von [...]
Berlin, 10. September 2021. Zur Razzia im von Olaf Scholz geführten Bundesfinanzministerium im Zuge von Ermittlungen gegen die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (Financial Intelligence Unit/FIU) erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
Berlin, 10. September 2021. Heute stimmt der Landwirtschafts- und Umweltausschuss des EU-Parlaments über die „Vom Hof auf den Tisch“ Strategie der Europäischen Kommission ab. Insgesamt sind zu der Abstimmung 2400 [...]
Berlin, 9. September 2021. In einer schriftlichen Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Andreas Bleck an die Bundesregierung behauptet diese, ihr lägen zur Zahl und Art der Vorstrafen der mit dem Flugzeug aus [...]
Berlin, 9. September 2021. Der amerikanische Pastor und Missionar Andrew Brunson ist weltbekannt, seit er von 2016 bis 2018 widerrechtlich in der Türkei eingekerkert war – wegen seines christlichen Glaubens. [...]
Berlin, 9. September 2021. Gesundheitsminister Jens Spahn plant das Ende der Lohnersatzzahlungen für Ungeimpfte. Arbeitnehmern, die sich in Quarantäne begeben müssen, soll in Zukunft der Verdienstentfall nicht mehr ersetzt werden. [...]
Berlin, 9. September 2021. Der Bundestag hat am Dienstag im Rahmen geplanter Änderungen am Infektionsschutzgesetz eine Auskunftspflicht von Beschäftigten hinsichtlich ihres persönlichen Impfstatus gegenüber dem Arbeitgeber beschlossen. So müssen Mitarbeiter [...]
