Pressemitteilungen
Berlin, 27. Mai 2021. Die jüngsten Äußerungen von Außenminister Maas über Sanktionen gegen Belarus kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Armin-Paul Hampel: „Es ist unglaublich, dass der [...]
Berlin, 27. Mai 2021. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine verlängerte Verpflichtung der Unternehmen ausgesprochen, Beschäftigten im Betrieb Coronatests anzubieten. Er geht davon aus, dass die Testangebotspflicht auch [...]
Berlin, 27. Mai 2021. Zum Scheitern des Rahmenabkommens zwischen der EU und der Schweiz äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese, Mitglied im EU-Ausschuss: „Dass die Schweiz die jahrelangen Verhandlungen zum [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 27. Mai 2021. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren bis Ende August ein flächendeckendes Impfangebot machen. Die Ständige Impfkommission plant laut Medienberichten, [...]
Berlin, 27. Mai 2021. Die AfD-Bundestagsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage (19/28978) nach den Kosten und Zielen der Kampagne „Landwirtschaft ist mehr wert“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [...]
Berlin, 26. Mai 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat schnelle und unbürokratische Hilfen für die von der jüngsten Maikäfer-Plage betroffenen Bauern gefordert: „Aktuell häufen sich Meldungen über massiven Maikäferbefall vor allem [...]
Berlin, 26. Mai 2021. Zu den Präsidentschaftswahlen in Syrien äußert sich der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: „Seit über 10 Jahren herrscht in Syrien ein grausam [...]
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Berlin, 26. Mai 2021. Zu der erzwungenen Landung einer Ryan-Air-Maschine in Weißrussland sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Mit der faktischen Entführung eines Verkehrsflugzeugs einer europäischen Fluglinie hat der weißrussische Präsident [...]
Berlin, 25. Mai 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat das Beharren auf unsinnigen Corona-Regeln trotz Einbruch der Infektionszahlen kritisiert: „Obwohl die Zahlen in kürzester Zeit massiv eingebrochen sind, werden Testwahn und [...]
Berlin, 25. Mai 2021. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat als neue Zielmarke für weitreichende Öffnungen im Sommer einen „Inzidenzwert“ von unter 20 ins Gespräch gebracht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der [...]
Berlin, 22. Mai 2021. In zwei öffentlichen Anhörungen des Gesundheitsausschusses des Bundestages zur Corona-Pandemie haben Sachverständige sowohl das extrem geringe Risiko betont, das durch SARS-CoV-2-Infektionen für Kinder besteht, als auch [...]
Berlin, 22. Mai 2021. China kritisiert den Stopp des Investitionsabkommens EU-China durch das EU-Parlament. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums spricht von „Arroganz“ und „konfrontativer Haltung“. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete [...]
