Pressemitteilungen
26. August 2020. Zum Verbot der für das Wochenende in Berlin geplanten Corona-Demonstrationen durch den Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 26. August 2020. Der bayerische Ministerpräsident und mögliche Unions-Kanzlerkandidat, Markus Söder, droht angesichts einer vermeintlichen zweiten Welle mit einem zweiten Lockdown. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 25. August 2020. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung hat die AfD-Bundestagsfraktion nach dem Zustand der Ernährungsnotfallvorsorge des Bundes gefragt (BT-Drs. 19/21587). Diese dient der Versorgung der Bevölkerung [...]
Berlin, 24. August 2020. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, verdienen Pflegekräfte nach wie vor unterdurchschnittlich. Danach verdienten bundesweit 28,3 Prozent der sozialversicherungspflichtig [...]
Berlin, 23. August 2020. Wie DIE WELT heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, ist die Arbeitslosigkeit in der Pflege um mehr als 20 Prozent gestiegen. Es [...]
Berlin, 24. August 2020. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Suding hat in einem Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger die Reise- und Tourismusbranche als „totgeritten“ bezeichnet. Dazu erklärt Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender des Tourismusausschuss [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 24. August 2020. Die europäische Chemikalienagentur (ECHA) aus Finnland beabsichtigt, den seit über 100 Jahren bewährten Pflanzendünger Kalkstickstoff durch das EU-Parlament in Brüssel verbieten zu lassen und damit auch [...]
Berlin, 24. August 2020. In einem angeblich satirisch gemeinten Video hatte der Online-Kinder- und Jugendsender von ARD und ZDF, „funk“, deutsche Polizisten nicht nur als extrem dumm, sondern sogar als [...]
Berlin, 22, August 2020. In Österreich wurden weitere fünf Minuten aus dem sogenannten „Ibiza-Video“ veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass sowohl HC Strache wie Johann Gudenus jegliche Beteiligung an illegalen Aktivitäten [...]
Berlin, 21. August 2020. Trotz des vor einem Jahr in Kraft getretenen „Geordneten-Rückkehr-Gesetzes“ ist die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland weiter gesunken. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Berlin, 21. August 2020. Laut der repräsentativen Studie „Homeschooling und Gesundheit 2020“, für die 150 Kinderärzte befragt wurden, sollen Kinder keinen weiteren unnötigen Belastungen durch Corona-bedingte Schulschließungen ausgesetzt werden. Bereits [...]
