Pressemitteilungen
Berlin, 21. August 2020. Trotz des vor einem Jahr in Kraft getretenen „Geordneten-Rückkehr-Gesetzes“ ist die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland weiter gesunken. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Berlin, 21. August 2020. Laut der repräsentativen Studie „Homeschooling und Gesundheit 2020“, für die 150 Kinderärzte befragt wurden, sollen Kinder keinen weiteren unnötigen Belastungen durch Corona-bedingte Schulschließungen ausgesetzt werden. Bereits [...]
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 20. August 2020. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Ulrich Kelber hat am 19.08.2020 angekündigt, „aufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen die gesetzlichen Krankenkassen in meiner Zuständigkeit“ zu ergreifen, „wenn das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) in seiner [...]
Berlin, 19. August 2020. Zum islamistischen Terroranschlag auf einer Berliner Autobahn teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio, mit: „Der neueste islamistische Terroranschlag mit mehreren Schwerverletzten [...]
Berlin, 19. August 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth ist entsetzt über die Darstellung der Polizei im öffentlich-rechtlichen funk-Format „Aurel“. Wirth erklärt: „Die deutsche Polizei darf nicht unkritisierbar sein, aber ein [...]
Berlin, 19. August 2020. Gestern wurde der malische Präsident Ibrahim Boubacar Keïta und hochrangige Vertreter der Regierung vom Militär festgesetzt. Kurz darauf verkündete Keïta seinen sofortigen Rücktritt. Dazu äußert sich [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 18. August 2020. Am vergangenen Freitagabend hat das Auswärtige Amt für das spanische Festland und die Balearischen Inseln eine offizielle Reisewarnung ausgesprochen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß hat im Zuge [...]
Berlin, 18. August 2020. Eine neue Studie aus China belegt, dass die meisten Corona-Ansteckungen in geschlossenen Räumen stattfinden. 320 Ereignisse wurden auf Corona-Neuinfektionen untersucht. Nur in einem einzigen Fall geschah [...]
Sommerdialog der Landesgruppe Brandenburg: Marcel Birnbaum im Gespräch mit Steffen Kotré Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
Berlin, 17. August 2020. Nach einer Untersuchung des Hamburger Forschungsinstituts F + B werden in Berlin zunehmend Schattenmieten vereinbart, um die Folgen des Mietendeckels zu umgehen. Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 16. August 2020. Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Weißrussland ebben die landesweiten Proteste gegen Präsident Lukaschenko nicht ab. Die Lage droht zu eskalieren. Dazu teilt der außenpolitische Sprecher der [...]
