Pressemitteilungen
Berlin, 16. August 2020. Knapp sieben Millionen Beschäftigte befinden sich noch immer in Kurzarbeit. Eine Gesundung der durch die völlig überzogenen Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung gebeutelten Branchen ist nicht in Sicht. [...]
Berlin, 14. August 2020. Zu den Ergebnissen des heutigen Schulgipfels im Bundeskanzleramt erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming: „Selbstverständlichkeiten sind als Krisenmanagement zu wenig. Die [...]
Berlin, 14. August 2020. Zum von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und der Deutschen Bahn AG angekündigten Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe, erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle: „Viele [...]
Berlin, 14. August 2020. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände erwartet wegen des demographischen Wandels einen deutlichen Anstieg bei den Sozialabgaben. Dazu teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, [...]
Berlin, 14. August 2020. US-Präsident Donald Trump, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Scheich Mohamed Bin Zayed, der Kronprinz der Vereinigten Arabischen Emirate, haben verkündet, dass zwischen den beiden Nahost-Ländern normale [...]
Berlin, 14. August 2020. Eine Umfrage des Kinderhilfswerks „Plan“ ergab, dass sich Mädchen und Frauen in Deutschlands Großstädten nicht mehr sicher fühlen. Jede fünfte Befragte wurde demnach schon einmal belästigt [...]
Berlin, 13. August 2020. Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche veröffentlicht. Der Gesetzentwurf setzt die Richtlinie (EU) 2018/1673 des Europäischen Parlaments und [...]
Berlin, 13. August 2020. Nach dem Willen der Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Verena Bentele (SPD), sollen reiche Privatpersonen und Unternehmen einmalig zu einer Corona-Abgabe herangezogen werden. Wer mehr als [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 12. August 2020. Die EU-Kommission hat im Streit um den Bau der Gas-Pipeline Nord-Stream 2 die angedrohte Verhängung von Sanktionen durch die Vereinigten Staaten als völkerrechtswidrig bezeichnet. Dazu teilt [...]
Berlin, 12. August 2020. Zum Chaos bei der Kinderbetreuung angesichts der Corona-Pandemie teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Kitas und Schulen wurden im März [...]
Berlin, 12. August 2020. Die angespannte Lage im Mittelmeer zwischen der Türkei und Griechenland spitzt sich immer weiter zu. Mittlerweile stehen sich Kriegsschiffe beider Nato-Staaten gegenüber. Dazu teilt der außenpolitische [...]
Berlin, 12. August 2020. Eine Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA zeigt die dramatische Lage der Gaststätten und Restaurants in Deutschland im Zuge der Corona-Pandemie. Die Aussagen der 7.200 [...]
Berlin, 11. August 2020. Laut einem Bericht der taz zeigen neue Berechnungen, dass der Anteil der Todesfälle an allen Corona-Infektionen dem einer normalen Grippe entspricht (0,1 bis 0,3 Prozent). Dadurch wird [...]
Berlin, 11. August 2020. Zur Situation von CDU/CSU nach der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die [...]
Berlin, 11. August 2020. Anlässlich der Reise von Außenminister Heiko Maas in die Russische Föderation äußern sich der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin Paulus Hampel, und der Vorsitzende der Deutsch-Russischen [...]
Berlin, 11. August 2020. Wie der Focus berichtet, erwartet der Dienstleister Accenture für europäische Banken bis zu 415 Milliarden Euro Verluste durch Corona-Krisen bedingte Kreditausfälle. Hinzu kommt, dass die Verluste [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 10. August 2020. Zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die SPD-Spitze hat instinktiv die richtige [...]
Berlin, 10. August 2020. Angesichts der derzeitigen Hitzephase rät der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Professor Dr. med. Axel Gehrke, zu besonderen Vorsichtsmaßnahmen beim Tragen von Gesichtsmasken. „Hautpartikel, feuchtwarme Ausatemluft [...]
