Pressemitteilungen
Berlin, 10. August 2020. Angesichts der derzeitigen Hitzephase rät der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Professor Dr. med. Axel Gehrke, zu besonderen Vorsichtsmaßnahmen beim Tragen von Gesichtsmasken. „Hautpartikel, feuchtwarme Ausatemluft [...]
Berlin, 10. August 2020. Seit heute können Partner ohne Trauschein aus Staaten außerhalb der EU nach Deutschland einreisen. Bisher galten aufgrund der Corona-Pandemie Einschränkungen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD [...]
Berlin, 10. August 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte bereits Ende Juni 2020 die Bundesregierung aufgefordert, den zweiten Nachtragshaushalt 2020 wegen Rechts-, vor allem aber Verfassungswidrigkeit zurückzuziehen (Drucksache 19/20739), wie auch der [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 9. August 2020. Seit Ende April 2020 haben wir in Deutschland eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Abdeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften. Mit Beginn des neuen Schuljahres wollen [...]
Berlin, 7. August 2020. Eine Kleine Anfrage (Drucksachennummer 19/21298) der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zeigt, dass die Bundesregierung kaum Informationen über das Ausmaß der gesundheitlichen Folgeschäden des Corona-Lockdown hat. Dazu [...]
Berlin, 7. August 2020. Die Bundesbank teilt heute mit, dass der Target-2-Saldo auf ihrer Bilanz per Ende Juli erstmals über eine Billion Euro betrug (1.019 Milliarden Euro). Der haushaltspolitische Sprecher [...]
Berlin, 7. August 2020. Zu den Vernichtungsdrohungen mehrerer hochrangiger US-Senatoren gegen den Sassnitzer Fährhafen wegen des Baus der Gastrasse „Nord Stream 2“ erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 6. August 2020. Zur anhaltenden Diskussion über die Einschränkung des Versammlungsrechts nach der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen [...]
Berlin, 6. August 2020. Zur Androhung von Zwangsmaßnahmen durch Gesundheitsämter gegen Eltern bei Corona-Verdacht teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt mit: „In der Zeit der sogenannten Krise stehen [...]
Berlin, 6. August 2020. Wie die „Welt“ meldet, soll die Hisbollah Hunderte Kilo Ammoniumnitrat in Süddeutschland lagern. Anhänger der islamistischen Terrororganisation Hisbollah sollen demzufolge in Deutschland Zugriff auf die Chemikalie [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 5. August 2020. Die Bundesagentur für Arbeit offenbart in ihrem aktuellen Monatsbericht eine erschreckende Entwicklung: die Anzahl der gemeldeten offenen Stellen sinkt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 36 Prozent. [...]
Berlin, 5. August. 2020. Wie die Deutsche Presse Agentur (DPA) heute auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hin berichtet, wurden 2019 insgesamt 2,18 Milliarden Euro Unterhaltsvorschussleistungen an mehr als 820.000 Kinder [...]
Berlin, 5. August 2020. Zu der laufenden Debatte über die anstehenden Schulöffnungen nach den Sommerferien, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Millionen Kinder sind seit Monaten von ihren [...]
Berlin, 5. August 2020. Heute vor 30 Jahren, am 5. August 1990, wurde die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte“ von den damals 45 Außenministern islamischer Staaten unterzeichnet. Dazu stellt der menschenrechtspolitische [...]
Berlin, 5. August 2020. Zur Kündigung des Basketball-Spielers Joshiko Saibou durch seinen Verein Telekom Baskets Bonn nach der Teilnahme Saibous an der Corona-Demonstration in Berlin, teilt der Obmann der AfD-Fraktion [...]
Berlin, 5. August 2020. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert den Besuch des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet in einem griechischen Migrantenlager, der aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden musste: „Der [...]
Berlin, 4. August 2020. Die derzeitigen Demonstrationen gegen die Benachteiligung der Opposition durch die autoritäre Regierung Lukaschenko bei den anstehenden Wahlen scheinen Hoffnung auf mehr Demokratie in Weißrussland zu wecken. [...]
Berlin, 4. August 2020. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (BT-Drs 19/20990) wollte die AfD-Bundestagsfraktion erfahren, wie es um die Zukunft des Nährwertkennzeichnungssystems Nutri-Score auf EU-Ebene bestellt ist. Das [...]
