Spaniel: Bundesumweltministerin Schulze legt die Axt an die deutsche Automobilindustrie

Berlin, 30. Oktober 2020. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt zur Umsetzung der Erneuerbare-Energie-Richtlinie der EU sowie zur Absage der Bundesregierung an E-Fuels:

„Die technologiefeindlichen und auf E-Mobilität verengten Maßnahme der Bundesregierung führen zu fast unerfüllbaren Anforderungen an die deutsche Automobilindustrie und damit zu deutlichen Arbeitsplatzverlusten.

SPD-Ministerin Schulze sorgt damit für die massive Beschädigung der eigenen Industrie und handelt somit gegen die wirtschaftlichen Interessen des eigenen Volkes. Neben den technisch kaum umsetzbaren Grenzwertverschärfungen für neu zugelassene PKW sorgt auch die Corona-Krise für massive Absatzrückgänge. Zusätzliches Öl gießt die Regierung ins Feuer, weil sie höhere Subventionszahlungen für die Anschaffung von Elektrofahrzeugen beschlossen hat, während selbst für umweltschonende Verbrenner der neuesten Generation keine finanziellen Vorteile in Aussicht gestellt worden sind. Damit wird bewusst auch die Entwicklung von E-Fuels nicht gefördert.

Hier ignoriert die Politik Fakten: Moderne Dieselfahrzeuge senken den durchschnittlichen CO2-Ausstoß, stehen somit Elektrofahrzeugen beim CO2-Verbrauch mit deutschem Strommix in keiner Weise nach. Ein entsprechender Referentenentwurf aus dem Umweltministerium zur Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energie-Richtlinie (RED II) sorgt bei Branchenvertretern und Unternehmen für blankes Entsetzen, da die Vorgaben technisch nicht realisierbar sind. Schulze setzt die deutsche Automobilindustrie hier wieder bewusst massiven Angriffen durch die EU aus.

Zudem behaupten jetzt Akteure der SPD-Bundestagsfraktion irrsinnigerweise, dass die Umstellung der Automobilwirtschaft auf E-Mobilität volkswirtschaftlich sogar förderlich sei. Wer diese Politiker über die Zukunft der wichtigsten Wirtschaftssparte unseres Landes regieren lässt, hat den Untergang der deutschen Automobilindustrie mitzuverantworten.

Die arbeitsplatzvernichtende Politik sorgt nicht nur für den Arbeitsplatzverlust hunderttausender Angestellter in der Automobilindustrie, sondern auch für den Stillstand von Forschung und Innovation bei synthetischen Kraftstoffen, die dringend für die Marktdurchdringung nötig sind.“