Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7363)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6974)
Berlin, 27. Dezember 2018. Nach dem Zwischenfall beim Flug Angela Merkels zum G 20 Gipfel in Argentinien, der mit einem Linienflug fortgesetzt werden musste, nachdem eine Regierungsmaschine ausgefallen war, fragte der [...]
Berlin, 26. Dezember 2018. Nach der aufgedeckten Vetternwirtschaft im Bundesministerium der Verteidigung bahnt sich nun eine Beschäftigungsaffäre im Bundesumweltministerium an. Nach einem Bericht des Magazins FOCUS sollen die Personalkosten der [...]
Berlin, 22. Dezember 2018. Am 20. Dezember wurde eine Informationsveranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion im Forum der Volkshochschule im Museum durch Linksextremisten massiv gestört. Ein Polizeibeamter wurde bei den Übergriffen verletzt und [...]
Berlin, 22. Dezember 2018. Laut der McKinsey-Prognose wird, hauptsächlich durch den zu erwartenden Konsumanstieg in Asien und Afrika, der weltweit anfallende Plastikabfall sich bis 2030 nahezu verdoppeln. Der global anfallende [...]
Berlin, 22. Dezember 2018. Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier hat mit Unverständnis auf die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage bezüglich der weltweiten Förderung von Schwulen- und [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6920)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7224)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7256)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7441)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7018)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7223)
Berlin, 21. Dezember 2018. Nach dem Beschluss der EU, die Abgaswerte bis 2030 um unrealistische 37,5 Prozent zu senken, werden die ersten Zahlen des Arbeitsplatz-Kahlschlags bekannt. Der Volkswagen-Konzern will nach [...]
Berlin, 21. Dezember 2018. Zur Diskussion über die Zukunft der Grundsteuer teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Albrecht Glaser, mit: „Durch das Bundesverfassungsgericht wurde die [...]
Zur geplanten Erhöhung der CO2-Grenzwerte für Autos teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Umweltausschuss, Marc Bernhard, mit: „Nach dem Diesel soll nun auch der Benziner aus dem Markt gedrängt werden. [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7507)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7362)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7017)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7528)
Zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen Einwanderungsgesetz teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Mit dem Einwanderungsgesetz hat die Bundesregierung ein weiteres Einfallstor für die Masseneinwanderung nach [...]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, und sein Stellvertreter Wolfgang Wiehle, sehen die Deutsche Bahn AG nicht allein in einer Strukturkrise sondern auch in einer Finanzkrise. Wolfgang Wiehle [...]
In seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel hat der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unter anderem Anträge der Bundestagsfraktionen der AfD, der FDP und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum [...]
AfD-Agrarpolitiker aus acht Landtagen und dem Bundestag berieten in Berlin über die Zukunft der Agrarpolitik. Deutschland zahlt 10 Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt ein, als es an Agrargeldern zurückbekommt. [...]
Zu der Mitfinanzierung umstrittener, israelfeindlicher Schulbücher der palästinensischen Autonomiebehörde durch die Bundesregierung und die EU erklärt Dr. Götz Frömming, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag: „In diesen Schulbüchern werden Terroristen [...]
