Pressemitteilungen
Berlin, 19. Juli 2018. Die Spitzenathleten des Deutschen Kanu-Verbandes (DKV) sollen ihre Dopingkontrollen in Zukunft zum Teil selbst bezahlen. Der dreimalige Olympiasieger Sebastian Brendel sorgte mit der Weitergabe dieser Nachricht, [...]
Berlin, 19. Juli 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, Mitglied im Bundestagsausschuss Wirtschaft und Energie, sieht die Stabilität des deutschen Stromnetzes massiv gefährdet: „Durch die unverantwortliche Energiepolitik der Bundesregierung wird die [...]
Berlin, 19. Juli 2018. Zur Diskussion um die Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Fiasko um den Fall Sami A. hat als Spitze des [...]
Berlin, 19. Juli 2018. Zum Skandal um in Griechenland gestohlene und in Brandenburg weiterverkaufte Medikamente erklärt der Potsdamer AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Bundestagssozialausschuss, René Springer: „Der alte Grundsatz ‚Unwissenheit schützt [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3479)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3478)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3454)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3453)
Unter Leitung des AfD-Bundestagsabgeordneten Udo Hemmelgarn haben sich am Dienstag mehrere Abgeordnete der AfD-Fraktion mit Experten aus der Bau- und Immobilienbranche zu einer fachpolitischen Tagung getroffen. Unter Anhörung der Fachleute [...]
„Wir wollen keine Rentenanstalt mit angeschlossenem Sendebetrieb finanzieren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss zurückgestutzt werden und wieder seine journalistische Aufgabe der unabhängigen Berichterstattung wahrnehmen!“ Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Leif-Erik Holm zum heutigen [...]
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den sogenannten „Rundfunkbeiträgen“ kommentiert der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: „Man fragt sich nur noch kopfschüttelnd, woher das Bundesverfassungsgericht die Chuzpe für [...]
Berlin, 18. Juli 2018. Die Heilpraktikerverbände schlagen Alarm: die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union sieht vor, dass Patientendaten nur von Gesundheitsberufen verarbeitet werden dürfen, die ihre Berufsausbildung mit einem [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3446)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3449)
Berlin, 17. Juli 2018. Zum Fall Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Seit Jahren erodiert der Rechtsstaat durch millionenfache illegale Einwanderung und jetzt beklagen führende Politiker im Fall Sami [...]
Ab dem 18. Juli 2018 verdienen wir endlich das erste Mal Geld in diesem Jahr. 45,7 Cent bleiben dem braven deutschen Steuerzahler 2018 von einem Euro übrig – der Rest [...]
Berlin, 17. Juli 2018. Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die [...]
Berlin, 17. Juli 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Die teilweise schrillen Reaktionen [...]
Die TOP 3 der Bundesregierung. Platz 3: Andreas Scheuer, CSU, Verkehrsminister: Scheuer ist 43 Jahre alt, hat zwei abgeschlossene Studien, im Ausland promoviert und sitzt seit 16 Jahren im Bundestag [...]
Berlin, 16. Juli 2018. Zu den explodierenden Stromkosten erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, Mitglied im Bundestagsausschuss Wirtschaft und Energie: „Laut Bundesnetzagentur ist im Jahr 2016 ganzen 330.000 Haushalten der Strom [...]
Berlin, 16. Juli 2018. 81 Prozent der Deutschen wollen laut der Digitalstudie der Postbank nicht auf Bargeld verzichten und weiterhin mit Münzen und Scheinen bezahlen können. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende [...]
Berlin, 16. Juli 2018. Wie bereits in Ingolstadt, wird es auch im baden-württembergischen Audi-Werk Neckarsulm zu Produktionsausfällen kommen. Dies berichtete der SWR. Der Grund sind Zulassungsprobleme aufgrund der neuen EU-Abgasnorm [...]
Berlin, 16. Juli 2018. Glückwünsche, gegenseitiges Schulterklopfen und eine gemeinsame Erklärung: Beim neusten Mobilfunkgipfel feiern sich Politik und Netzbetreiber wieder gegenseitig. Bis Ende 2020 sollen 99 Prozent der deutschen Haushalte [...]
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