Pressemitteilungen
Berlin, 15. Mai 2018. Zum Vorschlag der Europäischen Kommission, auf dem Verordnungsweg eine Europäische Arbeitsbehörde einzurichten, erklärt der Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter im Namen der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion fordert den Deutschen [...]
Berlin, 15. Mai 2018. Der AfD Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der AfD Bayern Martin Sichert fordert angesichts der neuen Erkenntnisse nach Recherchen von Nürnberger Nachrichten und Wirtschaftswoche den Rücktritt von Innenminister [...]
Berlin, 14. Mai 2018. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Jörn König und Nicole Höchst betonten heute ich Kiel in Gesprächen mit Vertretern von Special Olympics, dass sie sich für eine Ausweitung der Sportförderung [...]
Berlin, 14. Mai 2018. Zum Atom-Abkommen mit dem Iran erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Solange die internationale Atomenergiebehörde keinen Bruch des Abkommens von Seiten Irans feststellt, kann und darf das [...]
Berlin, 14. Mai 2018. Zu den jüngsten Äußerungen aus der CSU-Geschäftsstelle, die AfD sei (sinngemäß) „brauner Schmutz“, erklärt der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka: „Wer mit derartigen Äußerungen um sich wirft, [...]
Berlin, 14. Mai 2018. Laut aktuellen Medienberichten favorisiert der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller den Ex-Bundeskanzlerkandidaten Martin Schulz als Spitzenkandidat zur EU-Wahl. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete im Europaausschuss, Siegbert [...]
Berlin, 14. Mai 2018. Zum islamistischen Messerattentat in Paris erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Das Messerattentat eines tschetschenischen Islamisten in Paris ist ein weiterer Alarmruf. [...]
Berlin, 14. Mai 2018. In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe Stephan Brandner den Kinderkanal (KIKA) von ARD und ZDF in Erfurt, in dem auch der Wahlkreis [...]
Das schlägt dem Fass den Boden aus: In Ellwangen demonstrierten gestern sogenannte Flüchtlinge aus Afrika gegen den Polizeieinsatz in der vergangenen Woche. Am 3. Mai gingen 200 Bewohner des gleichen [...]
Berlin, 11. Mai 2018. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Donnerstag in Aachen mit dem internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander [...]
Berlin, 09. Mai 2018. Im Skandal um unberechtigte Asylentscheidungen in der Bamf-Außenstelle Bremen hat die mittlerweile versetzte Leiterin der Zweigstelle, Josefa Schmid, schwere Vorwürfe gegen die Nürnberger Bamf-Zentrale erhoben. Demnach [...]
Berlin, 09. Mai 2018. Der sportpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jörn König, tritt dafür ein, dass im Bundeshaushalt für die nächsten Jahre bis 2021 soviel Geld für den Leitungssport eingeplant wird, [...]
Berlin, 09. Mai 2018. Zur Vorstellung der neuen Steuerschätzung durch Bundesfinanzminister Olaf Scholz erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Sechzig Milliarden Steuermehreinnahmen für die öffentliche Hand [...]
Berlin, 09. Mai 2018. Nach Ansicht der Finanzaufsicht Bafin besteht angesichts der niedrigen Zinsen bei einem Drittel der 137 deutschen Pensionskassen die Gefahr, dass diese ohne zusätzliches Kapital nicht mehr [...]
Berlin, 09. Mai 2018. Zum heutigen Europatag der Europäischen Union erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter: „Der 9. Mai ist Europatag, ein Tag, an dem ‚der Frieden und die Einheit in [...]
Berlin, 09. Mai 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, auch Justiziar der Fraktion, bat im Rahmen einer schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft darüber, in welcher Höhe das Unternehmens- und Strategieberatungsunternehmen [...]
Berlin, 09. Mai 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Pläne der Bundesregierung, auch islamistischen Gefährdern „in Ausnahmefällen“ den Nachzug ihrer Familien zu gestatten: „Diese [...]
Berlin, 08. Mai 2018. Zur Klausurtagung der Fraktionsvorstände der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch: „Von Aufbruch und Teambuilding [...]
Berlin, 08. Mai 2018. Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2017 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Jubelmeldungen über die angeblich [...]
Berlin, 08. Mai 2018. In der Diskussion über die schleppende Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland ist CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt für seine Äußerungen über eine „Anti-Abschiebe-Industrie“ scharf kritisiert worden. Dazu [...]
Berlin, 08. Mai 2018. Im Interview mit „Die Welt“ verlangt Manuela Schwesig (SPD) einen Abbau der EU-Sanktionen gegen Russland. Sie stellt nach vier Jahren wechselseitiger Wirtschaftssanktionen fest, dass diese ihr [...]
Berlin, 08. Mai 2018. Auf zwei Anfragen der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung nicht öffentlich antworten wollen, welche Programme zur Verbesserung der Menschenrechtssituation, zur Demokratisierung und Bekämpfung der Korruption in den [...]
Berlin, 08. Mai 2018. Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V." erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, viel über [...]
Berlin, 08. Mai 2018. In einer heute veröffentlichten Umfrage von infratest-dimap sprechen sich 42 Prozent der Brandenburger für die Wiedereinführung der Grenzkontrollen an den Übergängen zu Polen aus. Dazu teilt [...]
Berlin, 08. Mai 2018. Die Bundesregierung setzt eine Rentenkommission mit dem Titel „Verlässlicher Generationenvertrag“ ein. Dass diese so grundlegende und weitreichende Frage nach der Zukunft der Rente dem deutschen Parlament [...]
