Pressemitteilungen
Berlin, 05.04.2018. Zum Vorstoß der österreichischen Regierung, Kopftücher für Kinder an Grundschulen und Kindergärten zu verbieten, sagt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland: „Kinder sollten nicht verschleiert in den Kindergarten [...]
Berlin, 05.04.2018. Die Antworten der Bundesregierung zur Kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter zum Thema Vielehen in Deutschland sind enttäuschend und zeigen erneut, dass die Bundesregierung zu Fragen, die eine [...]
Berlin, 05.04.2018. Laut Verfassungsschutz wächst die Salafisten-Szene in Deutschland weiter an. Inzwischen soll es in Deutschland 11.000 Salafisten geben. Damit habe sich die Zahl der gefährlichsten Islamisten innerhalb von fünf [...]
Berlin, 05.04.2018. Laut BILD werden in Hamburg bald die ersten Verbotsschilder für Diesel-Fahrzeuge aufgestellt, in Stuttgart will der Grüne-Verkehrsminister ab Januar 2019 Diesel-Autos aus der Stadt verbannen. Dazu Alice Weidel, [...]
Berlin, 04. April 2018. Zum Bericht eines britischen Militärlabors, es gäbe keine Beweise dafür, dass das beim Anschlag auf Sergei Skripal verwendete Nervengift aus Russland komme, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander [...]
Zu der Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte an „strenge Kriterien“ zu knüpfen und insbesondere den Angehörigen von Hartz-IV-Beziehern den Familiennachzug zu verweigern, erklärt der [...]
Berlin, 04.04.2018. CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer versucht sich in peinlichem Anbiedern. In der Bild-Zeitung erklärt er erneut: "Ich verstehe mich nicht als Buddy der Auto-Bosse, sondern als Kumpel der Fließbandarbeiter und [...]
Berlin, 04. April 2018. Zur Debatte um die Weitergabe von Millionen Datensätzen der Post an CDU und FDP im Bundestagswahlkampf 2017 erklärt AfD-Bundestagsmitglied Petr Bystron: „Durch die Affäre um die [...]
Berlin, 04. April 2018. Die Forderung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB), als Konsequenz aus dem schweren Messerangriff auf eine 24-Jährige in Burgwedel durch einen syrischen Täter Flüchtlingen mehr Integrationsangebote zu machen, [...]
Berlin, 04. April 2018. Der Oberhausener AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher für Digitalisierung und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda, nimmt Stellung zur Ankündigung von Verkehrsminister Andreas Scheuer zu Maßnahmen im [...]
Berlin, 04. April 2018. Angesichts wiederholter Messerattacken fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG), gezielte Stiche gegen andere Menschen grundsätzlich als versuchtes Tötungsdelikt einzustufen und nicht nur als gefährliche Körperverletzung. „Damit kann [...]
Berlin, 04. April 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel erklärt: „In der Bild am Sonntag, dem Springer-Blatt, das sich gerne zum Moralapostel im Sinne angeblich ‚politischer Korrektheit‘ aufspielt, erschien zu Ostern [...]
Berlin, 4. April 201Zu der Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte an „strenge Kriterien“ zu knüpfen und insbesondere den Angehörigen von Hartz-IV-Beziehern den Familiennachzug zu [...]
Berlin, 4. April 2018. Zur Debatte um die Weitergabe von Millionen Datensätzen der Post an CDU und FDP im Bundestagswahlkampf 2017 erklärt AfD-Bundestagsmitglied Petr Bystron: „Durch die Affäre um die [...]
Berlin, 4. April 2018. Zum Bericht des britischen Militärlabors, es gäbe keine Beweise dafür, dass das Gift, das für den Anschlag auf Skripal verwendet wurde, aus Russland komme, erklärt der [...]
Berlin, 4. April 2018. Die Forderung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB), als Konsequenz aus dem schweren Messerangriff auf eine 24-Jährige in Burgwedel durch einen syrischen Täter Flüchtlingen mehr Integrationsangebote zu machen, [...]
Berlin, 4. April 2018. Der Oberhausener AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher für Digitalisierung und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda, nimmt Stellung zur Ankündigung von Verkehrsminister Andreas Scheuer zu Maßnahmen im [...]
Berlin, 4. April 2018. Angesichts wiederholter Messerattacken fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG), gezielte Stiche gegen andere Menschen grundsätzlich als versuchtes Tötungsdelikt einzustufen und nicht nur als gefährliche Körperverletzung. „Damit kann [...]
Berlin, 4. April 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel erklärt: „In der Bild am Sonntag, dem Springer-Blatt, das sich gerne zum Moralapostel im Sinne angeblich ‚politischer Korrektheit‘ aufspielt, erschien zu Ostern [...]
Berlin, 03.04.2018. Die Tafel Essen will den Aufnahmestopp von Nichtdeutschen offenbar beenden. Zukünftig soll es einen solchen nicht mehr geben. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, äußert Unverständnis: „Wer [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1752)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1759)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1751)
Berlin, 03.04.2018. Jörn König, Mitglied im Arbeitskreis Finanzpolitik der AfD-Bundestagsfraktion, kritisiert in der neusten Ausgabe des Niedersachsen-Brief die Berufung von Jörg Kukies zum beamteten Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. "Gegen [...]
Berlin, 03.04.2018. Zum Verkauf von Kundendaten durch die deutsche Post an CDU und FDP erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar, stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises "Digitale Agenda“: „Ausgerechnet CDU und FDP kaufen Kundendaten der [...]
