Pressemitteilungen
Zur Anfrage (Drucksache 19/1615) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1905)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1614) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1918)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1613) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2924)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1612) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1922)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1611) Zur Anfrage (Drucksache 19/1948)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1610) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1904)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1589) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1903)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1587) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1874)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1899)
Berlin, 09.04.2018. Wie der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag in Erfurt ankündigte, will Thüringen künftig Straftaten mit Messern statistisch genauer auswerten. Damit reagiert die Thüringer Landesregierung auf die deutlich [...]
Berlin, 09.o4.2018. „Wir dürfen uns durch das mediengerechte Dauerlächeln der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht täuschen lassen. Hier handelt es sich um ein leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver einer gescheiterten Politikerin, [...]
Berlin, 09. April 2018. Der Sprecher der niedersächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Jörn König hat demonstrativ am "Frauenmarsch" in Hannover teilgenommen und am Montagabend in einer Rede auf dem dortigen Opernplatz vor den [...]
Berlin, 09.04.2018. Zur Wiederwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán erklären die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel und Alexander Gauland: „Wir gratulieren Victor Orbán zu seinem Wahlerfolg. Das ist ein guter [...]
Berlin, 09.04.2018. Zur Messer-Attacke in Hamburg, bei der ein Zwölfjähriger auf dem Schulweg durch einen Klassenkameraden verletzt wurde, erklärt Götz Frömming, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag: „Die sozialromantischen Konzepte [...]
Berlin, 09.04.2018. Die Landesgruppe Bayern der AfD-Bundestagsfraktion hat auf Ihrer Frühjahrsklausur ihre politischen Eckpunkte abgesteckt. Unterstützt wurden die 14 bayerischen Abgeordneten von mehreren namhaften Referenten wie Monika Ebeling, der ehemaligen [...]
Sichert: Während Seehofer über Rückführungsmöglichkeiten nachdenkt, haben wir seit Jahren die Lösung
Berlin, 09.04.2018. Bundesinnenminister Seehofer überlegt, wie man mehr Rückführungen von illegalen Einwanderern erreicht. Seehofers Denksportaufgabe kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete und bayerische Landesvorsitzende Martin Sichert mit den Worten: „Während Seehofer überlegen muss, [...]
Berlin, 09.04.2018. Ein Terroranschlag auf den Berliner Halbmarathon konnte am Sonntag nur knapp verhindert werden. Ein Freund Anis Amris wollte mit Komplizen den Tod des Terroristen rächen und eine Messerattacke [...]
Berlin, 09. April 2018. Den Wahlsieg der Fidesz-Partei und des Premierministers Viktor Orbán bei der Parlamentswahl in Ungarn am 8. April 2018 kommentiert Petr Bystron, Mitglied des Bundestages für die [...]
Berlin, 09. April 2018. Viktor Orbán hat die Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag deutlich gewonnen. Seine Fidesz-Partei kommt nach Auszählung fast aller Stimmen mit 133 der 199 Sitze auf eine [...]
Berlin, 07. April 2018. Zur irreführenden Meldung in der Ausgabe vom Spiegel vom 07.04.18 und weiteren darauf basierenden Berichten erklärt Frank Pasemann, MdB und Mitglied im AfD-Bundesvorstand: „Die aktuelle Berichterstattung [...]
Berlin, 06. April 2018. Die alte Bundesregierung, die zu großen Teilen heute erneut auf der Regierungsbank sitzt, hat ausgerechnet im Bundestagswahljahr 2017 die Ausgaben für Werbung in den sozialen Netzwerken [...]
Berlin, 06. April 2018. Der Ausbau der direkten Verbindung zwischen Niedersachsen und Ostwestfalen-Lippe ist seit 1969 in Planung, seit 1971 in Form einer Autobahn. Mit der Eröffnung des Teilstücks zwischen [...]
Berlin, 06.04.2018. Zum Gesetzesentwurf von Innenminister Seehofer, der den Familiennachzug regeln soll, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Es kommen immer vollmundigere Ankündigungen von Seehofer in Sachen Asylpolitik. Aktuell stellt er [...]
Berlin, 06.04.2018 Laut der Bundesagentur für Arbeit stammt mittlerweile die Hälfte der Hartz-IV-Bezieher aus nichteuropäischen Staaten, jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger aus Syrien. Besonders grotesk: Bei mehr als 27.000 Hartz-IV-Empfängern ist die [...]
Berlin, 06.04.2018. Am 5. April 2018 hat der Verein „Interessengemeinschaft gestohlene Kinder der DDR n.e.V.“ eine Petition an den Deutschen Bundestag übergeben. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber hat diese stellvertretend für [...]
