Berlin, 16. Juni 2023. AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat die Forderung aus der Unionsfraktion nach Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger als zu spät und […]
Berlin, 16. Juni 2023. Zur Kritik des Deutschen Städte- und Gemeindebundes an fehlenden Beschlüssen des Bund-Länder-Gipfels zur Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und […]
Berlin, 16. Juni 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, kritisiert die Verleihung des diesjährigen „LiBeraturpreises“ an die Autorin Adania Shibli:
„Adania Shibli […]
Berlin, 16. Juni 2023. Zum 70. Jahrestag des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht am 17. Juni 1953 hat die […]
Berlin, 15. Juni 2023. Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat eine Anhebung der Leitzinsen im Euroraum um 0,25 Prozentpunkte beschlossen. Der Leitzins, […]
Berlin, 15. Juni 2023. Im Hinblick auf das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geplante sogenannte Energieeffizienzgesetz warnt sogar die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK), […]
Berlin, 14. Juni 2023. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat angesichts der im kommenden Jahr auslaufenden Gas-Transit Verträge zwischen der Ukraine und Russland auf dem Ostdeutschen […]
Berlin, 14. Juni 2023. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Vorstellung der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung:
„Die […]
Berlin, 14. Juni 2023. Wie die WELT unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet, leben rund 1,8 Millionen Minderjährige in Deutschland in […]
Berlin, 14. Juni 2023. Deutschlandweit sind derzeit viele Bio-Produkte in den Supermarktregalen von Rückrufaktionen der Hersteller betroffen. Auch konventionelle Waren können verunreinigt sein. Der Grund […]
