April 2022

Petr Bystron: Ukrainischer Oppositionsführer muss wieder freigelassen werden

2023-01-05T09:51:40+01:00

Berlin, 13. April 2022. Zur Verhaftung Viktor Medwedtschuks in der Ukraine und dem Vorschlag des ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den prorussischen Oppositionspolitiker gegen Ukrainer in russischer […]

Petr Bystron: Ukrainischer Oppositionsführer muss wieder freigelassen werden2023-01-05T09:51:40+01:00

Götz Frömming: Auf Polen zugehen – Muttersprachlichen Unterricht für deutsche Minderheit vollumfänglich gewährleisten

2023-01-05T10:03:42+01:00

Berlin, 12. April 2022. Die polnische Regierung hat eine Kürzung der Finanzhilfen für den muttersprachlichen Deutschunterricht beschlossen. Sie begründet ihr Vorgehen damit, dass Deutschland seine Zusagen […]

Götz Frömming: Auf Polen zugehen – Muttersprachlichen Unterricht für deutsche Minderheit vollumfänglich gewährleisten2023-01-05T10:03:42+01:00

Stephan Brandner: Üppige Übergangsregelung für Kurzzeitminister bedürfen der Reform

2022-04-12T10:19:47+02:00

Berlin, 12. April 2022. Die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel erhält nach nur vier Monaten im Amt ein Übergangsgeld von rund 75.600 Euro. Dies kritisiert auch der […]

Stephan Brandner: Üppige Übergangsregelung für Kurzzeitminister bedürfen der Reform2022-04-12T10:19:47+02:00

Thomas Dietz: Bundesregierung muss bei Pflegebonusgesetz dringend nachbessern

2023-01-05T09:55:12+01:00

Berlin, 11. April 2022. Zur 1. Lesung das Pflegebonusgesetz erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz, Mitglied im Gesundheitsausschuss:

„Gerade jetzt müssen viele Pflegekräfte dieses Gesetz als Hohn empfinden. […]

Thomas Dietz: Bundesregierung muss bei Pflegebonusgesetz dringend nachbessern2023-01-05T09:55:12+01:00

René Springer/Rüdiger Lucassen: Bundestag muss bei Waffenexporten in Kriegsgebiete Vetorecht bekommen

2022-04-11T14:45:49+02:00

Berlin, 11. April 2022. Zur Forderung von Außenministerin Baerbock, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:„Die […]

René Springer/Rüdiger Lucassen: Bundestag muss bei Waffenexporten in Kriegsgebiete Vetorecht bekommen2022-04-11T14:45:49+02:00

Steffen Kotré: Kohleausstieg nun doch nicht wie geplant – Realität holt Minister Robert Habeck ein

2022-04-20T13:07:44+02:00

Berlin, 11. April 2022. Kohlekraftwerke sollen nun doch länger betrieben werden als von der Bundesregierung ursprünglich vorgesehen. Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:

„Für […]

Steffen Kotré: Kohleausstieg nun doch nicht wie geplant – Realität holt Minister Robert Habeck ein2022-04-20T13:07:44+02:00

Martin Reichardt: Entschuldigung von Familienministerin Spiegel reicht nicht aus

2023-01-05T12:42:59+01:00

Berlin, 11. April 2022. Die Erklärung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) zur aktuellen Diskussion um ihren Frankreich-Urlaub nach der Flutkatastrophe an der Ahr kommentiert der familienpolitische […]

Martin Reichardt: Entschuldigung von Familienministerin Spiegel reicht nicht aus2023-01-05T12:42:59+01:00
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