April 2022

Michael Kaufmann: Blockadehaltung der Altparteien beim Vizepräsidenten dokumentiert brüchiges Demokratie-Verständnis

2023-01-05T11:07:38+01:00

Berlin, 8. April 2022. Am Donnerstag ist der AfD-Fraktion erneut der ihr laut Geschäftsordnung zustehende Posten eines Vizepräsidenten des Bundestages verweigert worden. Der Kandidat der AfD-Fraktion, […]

Michael Kaufmann: Blockadehaltung der Altparteien beim Vizepräsidenten dokumentiert brüchiges Demokratie-Verständnis2023-01-05T11:07:38+01:00

Martin Sichert: Gescheiterte Impfpflicht – Scholz muss die Vertrauensfrage stellen

2022-04-07T16:46:43+02:00

Berlin, 7. April 2022. Die von Bundeskanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach im Vorfeld massiv beworbene Impfpflicht ist im Bundestag deutlich gescheitert: Nur 296 Abgeordnete stimmten dafür, […]

Martin Sichert: Gescheiterte Impfpflicht – Scholz muss die Vertrauensfrage stellen2022-04-07T16:46:43+02:00

René Springer/Kay Gottschalk: Bundesregierung muss Bürger entlasten – notfalls auch gegen den Willen der EU-Kommission

2022-04-07T16:45:45+02:00

Berlin, 7. April 2022. Laut Experten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ist eine kurzfristige Aussetzung der Mehrwertsteuer bei Benzin, Diesel, Heizöl, Gas, Strom oder Grundnahrungsmitteln europarechtlich […]

René Springer/Kay Gottschalk: Bundesregierung muss Bürger entlasten – notfalls auch gegen den Willen der EU-Kommission2022-04-07T16:45:45+02:00

AfD-Bundestagsfraktion wird weiterer Ausschussvorsitz im Bundestag verwehrt

2022-04-07T16:44:30+02:00

Berlin, 7. April 2022. Der Kandidatin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, ist gestern der der AfD-Fraktion zustehende Vorsitz im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ verwehrt worden. „Bürgerschaftliches Engagement“ bildet […]

AfD-Bundestagsfraktion wird weiterer Ausschussvorsitz im Bundestag verwehrt2022-04-07T16:44:30+02:00

Jan Wenzel Schmidt: Fast 100.000 Pflegekräfte weniger im Zusammenhang mit Impfpflicht

2023-01-05T13:24:40+01:00

Berlin, 7. April 2022. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt macht deutlich, welche Auswirkungen die Coronapolitik auf die […]

Jan Wenzel Schmidt: Fast 100.000 Pflegekräfte weniger im Zusammenhang mit Impfpflicht2023-01-05T13:24:40+01:00

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Aus für Corona-Impfpflicht ist ein guter Tag für die Grundrechte

2022-04-07T14:17:13+02:00

Berlin, 7. April 2022. Zur Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona durch den Deutschen Bundestag teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und […]

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Aus für Corona-Impfpflicht ist ein guter Tag für die Grundrechte2022-04-07T14:17:13+02:00

Bernd Schattner/Kay Gottschalk: Bürger und Mittelstand müssen sofort entlastet werden

2023-01-05T12:48:15+01:00

Berlin, 7. April 2022. Lieferengpässe und steigende Energiekosten machen zunehmend unserem Mittelstand zu schaffen und werden durch den Ukraine-Krieg noch verschärft. Die hohe Inflation verteuert die […]

Bernd Schattner/Kay Gottschalk: Bürger und Mittelstand müssen sofort entlastet werden2023-01-05T12:48:15+01:00

Rüdiger Lucassen: Schwere Verwaltungsmängel gefährden Wiederaufbau der Bundeswehr

2022-04-07T11:01:14+02:00

Berlin, 7. April 2022. Die Bundesregierung will die Verteidigungsausgaben erhöhen. Mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro will sie den Investitionsstau auflösen und dringend benötigte Waffensysteme […]

Rüdiger Lucassen: Schwere Verwaltungsmängel gefährden Wiederaufbau der Bundeswehr2022-04-07T11:01:14+02:00

Steffen Kotré: Osterpaket zur Energiepolitik – Faule Eier der Bundesregierung

2022-04-07T08:56:13+02:00

Berlin, 7. April 2022. Zum sogenannten „Osterpaket“ zur Energiepolitik von Wirtschaftsminister Robert Habeck teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:

[…]

Steffen Kotré: Osterpaket zur Energiepolitik – Faule Eier der Bundesregierung2022-04-07T08:56:13+02:00
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