Pressemitteilung

Enrico Komning: Habecks neue Wirtschaftsindikatoren sind ein ideologischer Taschenspielertrick

Berlin, 20. Oktober 2022. Im Jahreswirtschaftsbericht 2022 kündigt die Bundesregierung an, den Wohlstand in Deutschland nicht mehr nur durch das Bruttoinlandsprodukt, sondern auch anhand 31 weiterer quantitativer Indikatoren zu messen. Zahlreiche dieser Indikatoren geben die Erreichung konkreter Zielgrößen an wie die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Brutto-Endenergieverbrauch auf 60 Prozent bis zum Jahr 2050.

Mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (Drs.Nr. 20/3519) wollte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, erfahren, wie die Bundesregierung die verschiedenen Ziele gegeneinander abzuwägen plant, wenn sie einmal im Konflikt zueinander stehen sollten. Komning erklärt dazu:

„Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage illustriert beispielhaft, dass es der Bundesregierung ausschließlich um Ideologie, nicht einmal um Klimaschutz und schon gar nicht um gesellschaftlichen Wohlstand geht. Entweder sie hat keine Ahnung, welchen Einfluss die Folgen der Energiewende auf das Bruttoinlandsprodukt oder auf die Erwerbstätigenquote haben oder sie wollen die gravierenden Konsequenzen lieber verschweigen.

Dabei ist der massive gesellschaftliche Wohlstandsverlust durch die Energiewende in dieser Zeit für alle Menschen mehr als deutlich. Trotzdem will Wirtschaftsminister Habeck diesen und andere ebenso absurde Indikatoren in die Wohlfahrtsmessung aufnehmen.

Ein toller Taschenspielertrick: Die Menschen müssen frieren und im Dunkeln sitzen, weil sie sich Gas und Strom nicht mehr leisten können, der Wohlstand ist aber gemehrt, weil es in Deutschland mehr Windräder gibt. Das ist pure Ideologie, die jede Realität eiskalt ignoriert.

Die AfD-Bundestagsfraktion wird alles daran setzen, die wirtschaftsfeindlichen, öko-sozialistischen Projekte der Bundesregierung zu verhindern und Wege aufzuzeigen, wie sich die deutsche Wirtschaft und der deutsche Mittelstand wieder frei und ohne ideologische Bremsen entfalten können, um wirklichen Wohlstand und Arbeitsplätze zu schaffen.“

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