Berlin, 3. August 2022. Bislang befürwortete die Deutsche Krankenhausgesellschaft eine Impfpflicht für Angestellte in Pflegeheimen und Kliniken. Nun hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft eine Kehrtwende vollzogen und […]
Berlin, 3. August 2022. Zur Äußerung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in New York zu den Spannungen zwischen der Volksrepublik China und Taiwan erklärt der außenpolitische Sprecher der […]
Berlin, 2. August 2022. Das Bundeskabinett hat dem „Finanzstabilisierungsgesetz“ von Karl Lauterbach zugestimmt. Nun wurde bekannt, dass die Krankenkassenbeiträge um 0,3 Prozentpunkte steigen werden. Das bedeutet, […]
Berlin, 2. August 2022. Anlässlich der sich zuspitzenden Energie-Krise fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die Einberufung eines nationalen Energiegipfels. Er erklärt hierzu:
[…]
Berlin, 2. August 2022. Die Bundesregierung hat sich die Transformation des Landwirtschafts- und Ernährungssystem zu nachhaltigen Wirtschaftsformen zum Ziel gesetzt. Bis zum Jahr 2030 soll der Anteil […]
Berlin, 1. August 2022. Deutschland darf Eltern aus anderen EU-Staaten während der ersten drei Monate ihres Aufenthalts nicht generell Kindergeld verwehren, entschied jüngst der Europäische Gerichtshof.
[…]
Berlin, 1. August 2022. Zur Ankündigung der Ampel-Regierung, Asylanträge von nach Deutschland weitergereisten Personen, die in einem anderen EU-Land schon anerkannt waren, hier noch einmal anzuerkennen, […]
Berlin, 1. August 2022. In der vergangenen Woche wurde ein weiterer Fund eines antisemitischen Ausstellungsobjekts auf der Documenta bekannt. Kritisiert wird in Politik, Medien und auch […]
Berlin, 31. Juli 2022. Die Krankenkassen sehen keinerlei grundsätzliche Verbesserungen durch Lauterbachs Gesetz. Jetzt soll der Bundestag den Kabinettsbeschluss zur Finanzierung des Krankenkassendefizits […]
Berlin, den 29. Juli 2022. Zur von der Bundesregierung ab dem 1. Oktober geplanten Gas-Umlage zur Entlastung der Gas-Importeure teilt der Vorsitzende der […]
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